Wieder neue Großaufgaben für die Stadt

Von: Wolfgang Maget

Nach der Übertragung von mehr als 20 Materien, darunter Großvorhaben wie das Meldewesen und zahlreiche komplizierte Rechtsbereiche, werden zwei weitere Riesenaufgaben vom Bund an die Stadt delegiert: Ab 1. Februar ist nicht mehr die Polizei, sondern der Magistrat Graz für Fund- und Passwesen zuständig. Zehntausende KundInnenkontakte werden jährlich erwartet, die Stadt zeigt sich für den Ansturm gerüstet.

"Die Stadt hat sich gründlich vorbereitet, um auch in den neuen Aufgabenbereichen auf die Bedürfnisse der Menschen in Graz eingehen zu können", zeigte sich Bürgermeister Alfred Stingl heute bei einer Pressekonferenz anlässlich der bevorstehenden Übernahme des Fund- und Passwesens durch den Magistrat optimistisch. Der Bürgermeister bemängelte aber "eine Schieflage zu Lasten der kommunalen Gebietskörperschaften", weil der Bund sich für eine Verwaltungsreform feiern lasse, die lediglich im Abwälzen von Aufgaben an die Städte und Gemeinden bestehe, ohne dass dafür finanzielle Ausgleiche für die Betroffenen geleistet würden. "Irgendjemand muss die Aufgaben ja auch erledigen", argumentierte Stingl, der alle Fraktionen in dieser Position einig sieht. Auf Dauer werde es so nicht funktionieren können. Ausdrücklich nahm Stingl die Polizei, die bisher das Fund- und Passwesen betreut hatte, von der Kritik aus: Von Seiten der Polizei habe man sogar äußerst gute Unterstützung bei der Vorbereitung der Übergabe erhalten, betonte der Bürgermeister.

Zustimmung

Zustimmung für diesen Standpunkt kam von den Stadträten Walter Ferk und DI Dr. Gerhard Rüsch. Ferk forderte einen Schulterschluss aller Städte gegen diese Bundesstrategie, für Rüsch widerspricht die Bundesverwaltungsreform in der durchgeführten Art der Idee des Finanzausgleichs. Beide sahen in der Übernahme des Pass- und Fundwesens aber auch weitere wichtige Schritte, um die Stadtverwaltung noch näher zur Bevölkerung zu rücken.

Tausende KundInnen

Was auf die städtischen Bediensteten zukommt, umriss Magistratsdirektor Mag. Martin Haidvogl: Er rechnet, dass im ServiceCenter der Stadt Graz im Amtshaus allein wegen der Reisepässe jährlich 20.000 bis 30.000 KundInnenkontakte abgewickelt werden - eine große Aufgabe für die zwölf dort beschäftigten Bediensteten. Im Bereich des Fundwesens gibt es auch zahlreiche Verbesserungen: So werden die bisherigen Karteikarten durch eine moderne Internet-Verwaltung abgelöst, sogar ein virtueller "Spürhund" macht sich im Netz österreichweit auf die Suche nach Verlorenem. Ständige Auswertungen von KundInnenfrequenzen und Wartezeiten im ServiceCenter sollen auch zur Entwicklung maßgeschneiderter Angebote für die Bevölkerung genutzt werden. Als nächstes Projekt ist bereits die Ausstellung der Staatsbürgerschaftsnachweise im ServiceCenter der Stadt in Arbeit. Schon in zwei Jahren ist übrigens seitens des Bundes die Einführung eines Hochsicherheitspasses vorgesehen, auf dem persönliche Erkennungsmerkmale erfasst sein sollen.

Reisepässe

Ab 1. Februar werden vorerst die roten EU-Reisepässe im ServiceCenter in der Schmiedgasse 26 erstellt und ausgegeben - was auch für jene Pässe gilt, die noch vorher bei der Polizei beantragt worden waren. Reisepässe können übrigens bei Mitnahme aller erforderlichen Unterlagen gleich mitgenommen werden, bei den Personalausweisen im Scheckkartenformat müssen wegen der Einfügung von Sicherheitsmerkmalen durch zentrale Bundesstellen zwei bis drei Wochen Wartezeit eingeplant werden. Fremdenpässe, Strafregisterbescheinigungen und Identitätsausweise sind weiterhin bei der Polizei erhältlich. Welche Unterlagen für die Erstellung eines Reisepasses notwendig sind, erfährt man am besten im Internet unter www.graz.at oder unter www.help.gv.at.

Fundwesen

Neu am Fundwesen ist, dass mit der Übernahme durch den Magistrat gleich 20 Fundservicestellen im gesamten Stadtgebiet eingerichtet wurden, und zwar beim Portier der Feuerwehr am Lendplatz, beim Portier des Amtshauses in der Schmiedgasse 26, im ServiceCenter im Amtshaus, in allen weiteren 16 Bezirksämtern und ein Fundbüro in den Räumen der Bundespolizeidirektion. Bei den Portieren von Feuerwehr und Amtshaus können Funde sogar rund um die Uhr abgegeben werden. Verlustig gegangene "Drahtesel" können in einer eigenen Fahrrad-Aufbewahrung in der Feuerbachgasse 16 jeden Dienstag von 16 bis 17 Uhr gesucht werden. Im Internet sucht der virtuelle Spürhund unter www.fundamt.gv.at, telefonisch wurde eine kostenpflichtige Fundservice-Hotline 0900/600 200 (1,36 Euro pro Minute) eingerichtet, mit der man ebenfalls rund um die Uhr im gesamten Bundesgebiet nach verlorenen Dingen suchen kann. Informationen zum Fundwesen gibt es natürlich auch im Internet auf www.graz.at. Allerdings bleiben einige Fundbereiche im Aufgabenbereich der Polizei: Waffen, Schieß- und Sprengmittel müssen ebenso bei der Polizei abgegeben werden wie zum Beispiel Verlustanzeigen für Führerscheine, Kfz-Kennzeichen und Zulassungsscheine.