Generationenwechsel im Städtebund

Autor: Wolfgang Maget

Fast auf den Tag genau 20 Jahre lang hatte er als Vorsitzender die Geschicke des steirischen Städtebundes geleitet - gestern ging auch diese Ära zu Ende: Der Grazer Altbürgermeister Alfred Stingl wurde beim steirischen Städtetag in Graz vom Brucker Bürgermeister Bernd Rosenberger abgelöst. Stingl wertete den Generationenwechsel als "Zeichen der Erneuerung". Inhaltlich standen die Bewahrung der Gemeindeautonomie und eine Änderung des Verteilungsschlüssels im Finanzausgleich im Mittelpunkt der Diskussionen.

Einstimmige Neuwahl

Man schrieb den 18. Mai 1983, als der damalige Grazer Bürgermeister-Stellvertreter Alfred Stingl den Vorsitz im steirischen Städtebund übernahm. Exakt 20 Jahre und drei Tage später gab der nach 18-jähriger Amtszeit kürzlich als Grazer Bürgermeister abgelöste Stingl gestern Abend beim steirischen Städtetag im Grazer Hotel Europa auch diese Funktion ab. Zu seinem Nachfolger wurde einstimmig der Bürgermeister von Bruck, Bernd Rosenberger, gewählt. Ebenso einstimmig wurden die stellvertretenden Vorsitzenden gekürt, und zwar der neue Grazer Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl, der Grazer Bürgermeister-Stellvertreter Walter Ferk sowie der Leobener Bürgermeister Dr. Mathias Konrad und sein Gleisdorfer Amtskollege Christoph Stark. Dem Hauptausschuss des steirischen Städtebundes gehören nun auch die Grazer StadträtInnen Mag. Dr. Christian Buchmann, Tatjana Kaltenbeck-Michl und Ernest Kaltenegger an.

Hauptanliegen

Im Leitantrag, der beim Städtetag verabschiedet wurde, ging es naturgemäß um die Hauptanliegen und größten "Sorgenkinder" des Städtebundes, dem derzeit 59 steirische Kommunen angehören. Als besonders vorrangig wurde die Sicherung und Wahrung der Gemeindeautonomie genannt: Dass immer mehr Aufgaben von Bund und Land an die Kommunen abgewälzt werden, ohne dass es dafür finanzielle Abgeltungen gibt, gefährde den finanziellen Spielraum und somit auch die Eigenständigkeit der Städte und Gemeinden. Zudem regte der Städtebund den Umstieg vom einwohnerbezogenen auf einen aufgabenorientierten Finanzausgleich an: Nicht nur die Bevölkerungszahl solle für die Zuteilung von Steuermitteln an die Kommunen berücksichtigt werden, sondern auch verstärkt die Erfüllung von Leistungen. Eine zentralörtliche Infrastruktur - etwa Angebote in den Gebieten Freizeit, Sport, Kultur, Kanalisierung, Wirtschaft und Arbeitsplatzsicherung - sollte ebenso entscheidend für die Lukrierung von Finanzausgleichsmitteln sein. Eine Absage erteilte der Städtetag gestern den Bestrebungen, die Kernaufgaben der Kommunen wie Wasserversorgung, Müllentsorgung sowie den Kultur- und Freizeitbereich durch Liberalisierung und Privatisierung der öffentlichen Verantwortung zu entziehen. Bund und Land wurden aufgefordert, "im Rahmen der GATS-Verhandlungen alles zu unternehmen, um den Kommunen auch in Zukunft die Möglichkeit zu erhalten, die Leistungen der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger zu erbringen".