Facharzt für Sparsamkeit

Am heutigen 1. Juli feiert der Rechnungshof der Stadt Graz, diese auf städtischer Ebene in seiner Art bundesweit einzige unabhängige und weisungsungebundene Einrichtung, sein fünfzehnjähriges Bestehen. Seit seiner Gründung ist er als Organ des Gemeinderates nur diesem und dem Kontrollausschuss gegenüber verantwortlich. Das Prüfvolumen in dieser Zeit betrug knapp 15 Milliarden Euro, von den insgesamt 330 Prüfaufträgen wurde nur ein einziger vom Ausschuss mehrheitlich nicht zur Kenntnis genommen, was die Qualität und Objektivität der Institution eindrucksvoll dokumentiert.

Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl sieht den Stadtrechnungshof als hilfreichen Partner von Politik und Verwaltung, der nicht wie zuvor das Kontrollamt ausschließlich im Nachhinein prüft, sondern die anstehenden Projekte schon im Vorfeld (Ausschreibungen und Projektgenehmigungen) und parallel begleitet.

Denselben Tenor verfolgte bei der Pressekonferenz zum Jubiläum auch der Vorsitzende des Kontrollaussschusses, Gemeinderat Mag. Harald Korschelt, mit einem Vergleich aus dem medizinischen Bereich: "Der Stadtrechnungshof hat sich von einem Pathologen zu einem Facharzt für Sparsamkeit entwickelt."

NRAbg. Mag. Werner Kogler, der dem Rechnungshofausschuss im Nationalrat vorsitzt, äußerte sich ebenfalls voll des Lobes über den Stadtrechnungshof, sowohl was seine festgeschriebenen Grundsätze als auch die geleistete Arbeit anlangt. Er sei den hohen Ansprüchen durchaus gerecht geworden, weshalb die Kontrolle im Interesse aller Parteien liegen müsse.

Dr. Günter Riegler, der den Stadtrechnungshof seit vier Jahren leitet, sieht sich ebenfalls als Partner der EntscheidungsträgerInnen, der durch das Sichtbarmachen von finanziellen Gesamtbelastungen und größeren Zusammenhängen sowie durch allgemeine Schlussfolgerungen und nicht durch Skandalisierung dienlich sein wolle. Möglicherweise die wichtigste, ganz sicher aber die politischste Aufgabe sei es, an der Haushaltskonsolidierung mitzuwirken. Als einen der Fallstricke bei der Budgetierung nannte er die sogenannte Folgekostenfalle. Der Appell des Rechnungshofdirektors zu mehr Transparenz: die jährliche finanzielle Zukunftsbelastung eines Projektes ganz zu Beginn eines Gemeinderatsstückes transparent darstellen!

Ebenfalls heute um 18 Uhr findet im Gemeinderatssitzungssaal eine Feierstunde anlässlich des „Geburtstags" des Stadtrechnungshofes statt. Hochkarätige Referenten werden dabei das Thema „Öffentliche Finanzkontrolle" beleuchten.