Stadtrechnungshof mit neuen Regeln

Die Geschäftsordnung des Stadtrechnungshofes feiert heuer ihren 16. Geburtstag und ist schon etwas in die Jahre gekommen. Wie jede 16-Jährige macht auch sie in der Pubertät eine Veränderung durch - eine Reform, um genau zu sein. Am Freitag, dem 30. Oktober 2009, wurde diese Reform der Stadtrechnungshof-Geschäftsordnung in einer Feierstunde im Gemeinderatssaal präsentiert.

Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl gratulierte dem Stadtrechnungshof zu seiner neuen Geschäftsordnung. Diese sei nun inhaltlich verbessert und definiere die Aufgaben klarer. Auch der Vorsitzende des Kontrollausschusses, Gemeinderat Mag. Harald Korschelt, lobte die Teamarbeit unter der Leitung von Stadtrechnungshofleiter Dr. Günter Riegler mit den Worten: „Ein bunt zusammen gewürfeltes Team kommt heute zum Torschuss!"

Riegler bezeichnet die alte Geschäftsordnung in vielen Punkten als „Avantgarde, wenn man es mit den Vorschriften anderer Städte vergleicht." Dazu zählt beispielsweise die Projektkontrolle, die besagt, dass bereits vor der Beschlussfassung des Gemeinderates ein Urteil über die Zweckmäßigkeit und über die Kosten von Investitionsvorhaben abzugeben ist. Der Stadtrechnungshof muss also schon bei der Projektplanung dabei sein und nicht erst hinzugezogen werden, wenn bereits alles beschlossen ist.

Den Stadtrechnungshof bezeichnet Korschelt als „Ohr und Auge der GrazerInnen, wenn es um die Stadtfinanzen geht." Als unabhängige Kontrolleinrichtung und als „Marke" sieht Dr. Edith Goldeband, Sektionschefin im Bundesrechnungshof in Wien, eben diesen: „Wir geben den Zahlen eine Stimme und die Möglichkeit zu sprechen."

Die wesentlichen Modernisierungen und Klarstellungen der Geschäftsordnung lassen sich in sechs Punkten zusammenfassen: Moderne Prüfungsstrategien und -methoden werden angewandt. Die Prüfungstätigkeit bezieht sich auch auf investive Maßnahmen, auf Risikomanagementsysteme und auf Kontrollsysteme der Untenehmen. Zudem wird es in Zukunft „Follow-Up-Prüfungen", „Rohberichte" und eine „Gesamtkostenverfolgung" im Stadtrechnungshof geben. Die Aufgaben bei der Projektabwicklungskontrolle sind künftig klar aufgeteilt.