Feinstaub, ade

Graz muss weg vom Negativ-Image der "Feinstaubhochburg"! Das war der Konsens einer gemeinsamen Pressekonferenz von Umwelt-Landesrat Manfred Wegscheider, Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl und dessen Stellvertreterin Lisa Rücker, bei der heute Freitag, 9.  April 2010, ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Luftgüte im Großraum Graz vorgestellt wurde.

Der Winter 2009/10 war aus Sicht der Luftgüteentwicklung der Stadt Graz ein katastrophaler. Durch die Verlängerung der Heizsaison und der Winterstreuung sowie durch die lang andauernde Windstille und Inversionswetterlage wurden die Feinstaubwerte in die Höhe getrieben, die Beckenlage der Stadt Graz tat ihr Übriges dazu. "Trotz dieses unerfreulichen Bildes konnte im Beobachtungszeitraum 2005-2010 eine Verbesserung der Luftqualität erreicht werden", erklärte Landesrat Wegscheider. Mit dieser Entwicklung will man sich aber nicht zufrieden geben – weitere Maßnahmen sollen den Feinstaub in der steirischen Landeshauptstadt endlich deutlich reduzieren. Wegscheider: "Wir sind froh, dass ein konsensuales Aktionspaket mit Fokussierung auf den Hausbrand geschnürt werden konnte. Dieses tritt heuer anstelle der Umweltzone, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen auf Bundesebene fehlen."

Der Ausbau der Fernwärme, den Bürgermeister Siegfried Nagl bereits seit zwei Jahren forciert, ist einer der Schwerpunkte, der von Seiten des Landes mit einer zusätzlichen Million jährlich gefördert wird. Jeder Neubau im Bereich der Fernwärmeleitung ist in Zukunft anschlussverpflichtet, für die herkömmlichen Heizungen ist eine zehnjährige Umstiegsfrist angedacht. Weiters wird es Anreizsysteme, sprich Förderungen für den Austausch alter LKWs geben, ein Winterticket im Verkehrsverbund für Bus, Eisen- und Straßenbahn wird diesen Winter 2010/11 eingeführt werden. Flankierende Maßnahmen, wie etwa die Förderung von Hybrid- und Elektrotaxis, die weitere Verbesserung des Winterdienstes, ein Fahrtechnikprogramm zur Treibstoffreduzierung und die Optimierung des Baustellenleitfadens sollen helfen, die Feinstaubproblematik in den Griff zu bekommen.

Dass es dringend Handlungsbedarf gibt, steht auch für Bürgermeister Nagl außer Frage: "Jede Überschreitung der von Brüssel vorgegebenen Werte über die erlaubten 25 Tage schlägt sich mit 400.000 Euro Strafe zu Buche. Ich kann mir für diese Summe Sinnvolleres vorstellen!" Weiters gelte es zu verhindern, dass sich Betriebe nicht entwickeln können, weil Ausbaupläne durch negative Baubescheide auf Grund der Feinstaubproblematik scheitern. Und last but not least gehe es vor allem um die Gesundheit der Menschen und darum, dass diese in Graz wieder durchatmen können.

Ein wesentlicher Faktor dafür ist die Einführung der Umweltzone 2011/12. "Es freut mich sehr, dass es zwischen Stadt und Land einen Konsens gibt, für den es sich gelohnt hat zu kämpfen!", so Bürgermeister-Stellvertreterin Lisa Rücker, die besonders mit der Einigung in der Frage der Größe der Zone zufrieden ist. Die für heuer geplanten Maßnahmen sollen helfen, sechs Tonnen Feinstaub pro Jahr einzusparen. Mit einer Umweltzone im Süden von Graz und den südlichen Umlandgemeinden können noch einmal 20 Tonnen Reduktion hinzukommen. Ziel ist es jedenfalls, die Überschreitungstage unter die von der EU erlaubten zu drücken.

Erstrecken soll sich die Umweltzone, die das ganze Jahr gilt, vom Kalvariengürtel in Richtung Süden bis zur A2 und umfasst damit die Umlandgemeinden Seiersberg und Feldkirchen. Der Norden von Graz wird hingegen ausgespart, da er geringer Feinstaub belastet ist. Rechtliche Voraussetzung dafür ist das Inkrafttreten der IG-L Novelle (Immissionsschutzgesetz Luft) im Sommer 2010, die Kennzeichnungsverordnung ist frühestens im Herbst dieses Jahres denkbar. Umgesetzt werden soll die Umweltzone dann ein Jahr später. Wo sich die Zone genau erstrecken wird bzw. wie sie konkret umgesetzt werden soll, wird man gemeinsam bei einer Enquete im Juni dieses Jahres erarbeiten, zu der VertreterInnen des Umweltministeriums, der Sozialpartner, der Ärzteschaft und der Exekutive und natürlich die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden von Stadt und Land gemeinsam eingeladen werden.

Links:
Büro Bürgermeister Nagl
Büro Vize-Bürgermeisterin Rücker
Büro Landesrat Wegscheider
Städtisches Umweltamt
Amt der Stmk. Landesregierung, FA 17