Umweltzone kann nur im Dialog umgesetzt werden

„Die heute in der Kronen Zeitung präsentierte Studie des Joanneum Research im Auftrag der Wirtschaftskammer zur Grazer Umweltzone ist den politisch Verantwortlichen des Landes Steiermark und der Stadt Graz nicht bekannt. Eine fachliche Stellungnahme zu den kommunizierten Zahlen ist daher auch nicht möglich. Diese erscheinen jedoch auf den ersten Blick der Experten nicht nachvollziehbar", lautet die Reaktion aus den zuständigen Büros von Landesrat Manfred Wegscheider, Bürgermeister Siegfried Nagl und Bürgermeister-Stellvertreterin Lisa Rücker. Die zuständige Dienststelle des Landes Steiermark hat aber indes die Studie, die ja derzeit nur ein Rohkonzept darstellt, angefordert und wird eine fachliche Stellungnahme ausarbeiten, sobald die Inhalte in vollem Umfang vorliegen.

„44 deutsche Städte haben bereits eine Umweltzone", so der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl. „In keiner dieser Städte sind solche abstrusen Entwicklungen, wie sie heute veröffentlicht wurden, eingetroffen." „Als Bürgermeister habe ich die Einhaltung der Gesetze zu vollziehen, für die Gesundheit der Grazerinnen und Grazer zu sorgen und den Titel Feinstaubhauptstadt zu bekämpfen." „Ich wünsche mir eine bessere Luft", so Nagl weiter. „Aufregungen, wenn es um das eigene Auto geht, kann ich bestens nachvollziehen. Es gibt viele Studien, ich vertraue aber den ExpertInnen auf Bundes-, Landes- und Stadtebene. Für ähnliche Aufregung in der Grazer Verkehrspolitik sorgte die flächendeckende Einführung von Tempo 30. Sie ist heute allgegenwärtig und Standard in europäischen Städten."

„Die Umweltzone ist eine von vielen notwendigen Maßnahmen im Kampf gegen den Feinstaub", lässt Lisa Rücker an der Notwendigkeit der Maßnahme keine Zweifel aufkommen. „Wir haben mit den Interessensvertretungen einen transparenten und sachlichen Dialog über die konkrete Umsetzung der Umweltzone vereinbart und daran halten wir uns. Die Menschen werden durch derart einseitige Angstparolen völlig verunsichert."

Wegscheider, Nagl und Rücker betonen unisono, dass mit der Einführung der Umweltzone frühestens im November 2011 zu rechnen ist; aber auch nur dann, wenn alle rechtlichen, fachlichen und politischen Rahmenbedingungen im Vorfeld abgeklärt werden konnten. Genau aus diesem Grund gab es gestern einen ersten Runden Tisch im Grazer Rathaus, um einen intensiven Austausch mit allen Interessengruppen zu ermöglichen.

Links: Landesrat Ing. Manfred Wegscheider
Bgm. Mag. Siegfried Nagl
Bgm.-Stv.in Lisa Rücker