Stadtrechnungshof

1. Erledigte Prüfprojekte im Mehrjahresvergleich
Der Grazer Stadtrechnungshof hat im Jahr 2010 insgesamt 22 Prüfprojekte abgeschlossen (siehe Grafik). Darin nicht enthalten sind die zuletzt im Dezember vorgelegten Prüfberichte zu den „PR-Vergaben" und zur Prüfung der „Feuerwehr").

Signifikant ist die im Jahr 2010 besonders große Zahl an Prüfungen von Investitions- und Reformprojekten (siehe Detailangaben zu den Erledigungen 2010 oben rechts).

2. Auftragsstand („Workload")
Jährlich zum Ende des Jahres wird auch die Anzahl der in Arbeit befindlichen Prüfaufträge („Auftragsstand") gemessen; dieser befindet sich Ende 2010 auf einem Rekordwert (siehe Grafik im Zwei-Jahres-Stichtagsvergleich):

3. Erledigungsdauer
Erstmals veröffentlicht wird eine Statistik, die angibt, wie viel Zeit zwischen Auftragserteilung und Erledigung vergeht: nahezu drei Viertel aller Prüfersuchen werden innerhalb eines Jahres erledigt, etwas weniger als die Hälfte der Berichte werden binnen sechs Monaten finalisiert.

4. Verhältnis Pflichtprüfungen zu Ermessensprüfungen
Ebenfalls gemessen wird, wie stark der Stadtrechnungshof durch Pflichtprüfungen gebunden ist; der Anteil des Kosteneinsatzes für Pflichtprüfungen beträgt rd 46%; darunter fallen Prüfungen von Rechnungsabschlüssen und Projekten sowie Prüfungen auf Grund von Beschlüssen des Kontrollausschusses und des Gemeinde¬rates (zuletzt etwa die Prüfung der „PR-Vergaben"). Ermessensprüfungen sind solche, die der Stadtrechnungshofdirektor amtswegig veranlassen kann oder die auf Grund von Anträgen von Fraktionen an den StRH gestellt werden und die der Stadtrechnungshof nach eigenem Ermessen priorisieren kann.

Die kostenintensivsten Prüfprojekte sind - wie traditionell - die jährlichen Prüfungen der Rechnungsabschlüsse einschließlich des „konsolidierten Haus¬haltes" sowie Amtsprüfungen (zuletzt die Prüfung der „Feuerwehr").
Bei Projektkontrollen ist der Stadtrechnungshof stets sehr schnell und auch kostengünstig. Die von der Kostenseite her teuerste Prüfung des Jahres 2010 war die Prüfung der Feuerwehr (ca TEUR 75). Hier versucht der Stadtrechnungshof wie ein Unternehmensberater die Gesamtgebarung großer Abteilungen und Betriebe systematisch zu durchleuchten. Die „billigsten" Prüfungen und Stellungnahmen liegen bei Herstellungskosten von TEUR 4 bis TEUR 10.

5. 2010 war ein Jahr der Grundsatzthemen und Großprojekten
Das Jahr 2010 war in besonderem Maß von Grundsatzthemen und von großen Reformbemühungen geprägt.

Beispiele für solche Grundsatzfragen:

• Grundstücksreserven selbst anschaffen oder bloß regulierend eingreifen? („Reininghaus-Grundsatzbeschluss" im April 2010)
• Wie soll das Instrument der Haftungsübernahmen bestmöglich eingesetzt werden? (Prüfung von „Haftungsübernahmen allgemein" im Juni 2010; Prüfung der geplanten Haftungsübernahme „Thalia NEU" im Oktober 2010)
• Sollen Kinderbetreuungseinrichtungen vermehrt von Privaten betrieben werden? (Make-or-buy-
  Themen bei Kinderbetreuungseinrichtungen im April 2010)
• Welcher Planungshorizont für die Anschaffung von zusätzlichen Fahrgastkapazitäten bei Straßenbahnen ist der Situation angemessen? (Diskussion um Verlängerungsmodule für  Straßenbahnen im Februar und März 2010).
• Wie soll ein neues konsolidiertes Budgeting aussehen? (Begleitende Kontrolle des Reformprozesses „Haus Graz" - Budgetbeschlüsse 2011)
• Welche neuen mittelfristigen Finanzziele soll sich die Stadt Graz setzen? (Prüfung der  Rechnungsabschlüsse und konsolidierte Haushaltsrechnung für 2009).

Zu diesen Grundsatzfragen wurden seitens des Stadtrechnungshofes stets versucht, möglichst klare und gut verständliche Darstellungen zu finden und begründete Positionen zu beziehen.
Nicht in all diesen Fragen wurde im Kontrollausschuss ein einstimmiges Urteil gefunden; die Beispiele zeigen sehr gut, dass es bei der Beurteilung von „Zweckmäßigkeit", „Sparsamkeit" und „Wirtschaftlichkeit" nicht nur eine allgemein gültige „richtige" Sichtweise gibt, sondern dass Zukunftseinschätzungen und Annahmen die Tagesarbeit in der Gebarungsprüfung prägen.

6. Management-Performance im Jahr 2010 - Stärken/Schwächen
Was die Leistung des „Top-Managements" der Stadt Graz anbelangt, stellt der Stadtrechnungshof fest, dass die letzten beiden Jahre von großem Reformeifer und -mut und großen Projektideen geprägt waren.
Die sachlich argumentative Absicherung verschiedener Projektvorschläge konnte allerdings nicht immer mit dem Reformeifer Schritt halten. In Einzelfällen waren die dem Stadtrechnungshof vorgelegten Projektunterlagen nur überblicksartig und lagen genaue Kostenschätzungen nicht in allen Fällen vor.
Oftmals wird nach dem Prinzip, den „günstigen Moment für eine Mehrheitsfindung" oder für eine Mittelreservierung zu nutzen vorgegangen - dies geht bisweilen zu Lasten der Qualität der Entscheidungsunterlagen.
Besonders bei abteilungsübergreifenden Themen („Bauen", „Verkehr", „Wirtschaft", „Standortentwicklung") wäre nach Ansicht des Stadtrechnungshofes ein stärker vernetzter Zugang wünschenswert. Im Magistrat herrscht derzeit wieder eine starke Segmentierung von zusammen gehörenden Einzelthemen auf verschiedene StadtsenatsreferentInnen; eine größere Themenkonzentration in einer Hand wäre anzudenken.
Der Reformprozess „Verwaltungsreform Haus Graz" war nach Ansicht des Stadtrechnungshofes zielgerichtet und der Größe des Projektes angemessen schnell. (Siehe auch „Herausforderungen für 2011").

7. Herausforderungen für 2011 und Folgejahre
Die Jahre 2009 und 2010 haben vieles auf Schienen gestellt; die folgenden Jahre werden davon geprägt sein, die Nachhaltigkeit des Erfolges der Maßnahmen zu beweisen und zu managen.
Themen, die daher auch Prüfschwerpunkte sein werden:

• Gelingt es nachweislich, die im Jahr 2009 erhobenen Einsparpotenziale („Haus Graz") zu heben? („Post-Merger-Integration" erfolgreich voran treiben!)
• Thema „Sozialausgaben" - hier wird der Stadtrechnungshof einen umfassenden Bericht über die 
  Geld- und Sachleistungen und über deren Zielsicherheit abgeben.
• Ist der „Turnaround" im finanziellen Haushalt nachhaltig und gelingt es, die Neuverschuldung bis 2015 auf dem geplanten Zielwert zu halten? Nach unserer Einschätzung sind die künftigen Folgekostenbelastungen aus den in Umsetzung befindlichen Investitionsvorhaben beträchtlich und ist daher Zurückhaltung bei neuen Investitionsvorhaben angeraten. („Cooling-off-Period").
• Eine große Herausforderung wird auch darin bestehen, die geplanten Cash-Flow-Ziele der ersten 10 Jahre „Bad Eggenberg NEU" einzuhalten; der Stadtrechnungshof wird dieses Thema nachhaltig beobachten.
• Gleiches gilt im Übrigen für die Sollkosteneinhaltung bei den Umbaumaßnahmen am Bahnhof und für die mittel- bis langfristige Entwicklung des Defizits im öffentlichen Verkehr.