Für barrierefreie Bedienung:

[Alt + 0] - Zur Startseite[Alt + 1] - Zur Suche[Alt + 2] - Zur Hauptnavigation[Alt + 3] - Zur Subnavigation[Alt + 4] - Zum Inhalt[Alt + 5] - Kontakt

Suche starten

Verordnungen

Baumschutzverordnung

Artikel I

Gemäß § 2 des Gesetzes vom 7. November 1989 zum Schutze des Baumbestandes in der
Steiermark (Steiermärkisches Baumschutzgesetz 1989), LGBl 1990/18, in der Fassung des Gesetzes
vom 24. Jänner 1995, mit dem das Steiermärkische Baumschutzgesetz 1989 geändert wird,
LGB1995/22, wird verordnet:

∗Auf Grund des Beschlusses des Stadtsenates vom 9. November 2007 wird die Verordnung des
Stadtsenates vom 13. August 2002 über den Schutz des Baumbestandes in der Landeshauptstadt
Graz (Grazer Baumschutzverordnung 1995 in der Fassung der Wiederverlautbarung vom 13. August
2002) geändert:

§ 1 Schutzumfang

∗(1) Zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der heimischen Artenvielfalt, des örtlichen Kleinklimas
sowie einer gesunden Wohnumwelt für die Bevölkerung bzw. zur Sicherung des typischen Orts und
Landschaftsbildes ist der Baumbestand im Gebiet der Stadt Graz auf den innerhalb der
Baumschutzzone liegenden Flächen, mit Ausnahme der im § 1 Abs. 2 des Steiermärkischen
Baumschutzgesetzes 1989 angeführten Bäume, nach den folgenden Bestimmungen geschützt,
ohne Rücksicht darauf, ob er sich auf öffentlichen oder privaten Grundflächen befindet.
(2) (2) Zum geschützten Baumbestand gehören einschließlich des pflanzlichen Lebensraumes
(Wurzel- und Kronenbereich):

a) a) alle Laub- und Nadelhölzer mit einem Stammumfang von mindestens 50 Zentimeter;

b) b) die nachstehenden klein- und langsamwüchsigen Laubhölzer mit baumförmigem Wuchs und
einem Stammumfang von mindestens 25 Zentimeter:
1. 1. aus der Gattung Crataegus der Apfeldorn (Crataegus x lavallei), der Hahnendorn
(Crataegus crus-galli), der Weißdorn (Crataegus monogyna) und der Rotdorn (Crataegus
levigata),
2. 2. die Mehlbeere (Sorbus aria),
3. 3. die Eberesche (Sorbus aucuparia),
4. 4. die Magnolie (Magnolia sp.);
5. 5. aus der Gattung Prunus die Zierkirschen und die Zierpflaumen sowie
6. 6. der Goldregen (Laburnum sp.),
jeweils gemessen in ein Meter Höhe von der Wurzelverzweigung, bei Bäumen mit einem
Kronenansatz unter ein Meter Höhe an dieser Stelle;
c) c) alle Ersatzpflanzungsbäume gemäß § 5.

§ 2 Anzeige

(1) (1) Wer beabsichtigt, einen gemäß § 1 unter Schutz gestellten Baum zu fällen, auszugraben,
auszuhauen, auszuziehen, abzubrennen, zu entwurzeln oder sonst wie zu entfernen oder den
pflanzlichen Lebensraum von unter Schutz gestellten Bäumen (Wurzel- und Kronenbereich) zum
Nachteil des Bestandes zu verwenden, hat dies der Behörde vor Durchführung der geplanten
Maßnahmen schriftlich anzuzeigen.

(2) (2) Der Anzeige gemäß Abs. 1 sind anzuschließen:

a) a) ein Grundbuchsauszug, nicht älter als sechs Wochen, wobei dieser auf Wunsch des
Anzeigenden gegen Kostenersatz von der Behörde anzufertigen ist;

b) b) ein eingenordeter Lageplan mindestens im Maßstab 1:1000, der jene Grundstücke, auf
denen die betroffenen Bäume stocken, sowie deren Standort auszuweisen hat, in zweifacher
Ausfertigung;

c) c) eine genaue Beschreibung der geplanten Maßnahmen sowie der von diesen betroffenen
Bäume in zweifacher Ausfertigung;

d) d) die Zustimmungserklärung des Grundeigentümers (der Mehrheit der Miteigentümer), wenn
der Anzeigenwerber nicht selbst Eigentümer oder nur Miteigentümer ist.

(3) (3) Sind einer Anzeige die in Abs. 2 genannten Unterlagen nicht oder nicht vollständig
angeschlossen, so hat die Behörde dem Anzeigenwerber den Auftrag zu erteilen, die fehlenden
Unterlagen nachzureichen, und ihn darauf hinzuweisen, dass bis zur Vorlage vollständiger
Unterlagen die Achtwochenfrist des § 2 Abs. 2 lit. b des Steiermärkischen Baumschutzgesetzes
1989 unterbrochen wird.

§ 3 Erledigung

(1) (1) Die Behörde hat unter Beiziehung eines Sachverständigen zu prüfen, ob die in der Anzeige
genannten Maßnahmen nach den Bestimmungen des Steiermärkischen Baumschutzgesetzes
1989 und dieser Verordnung zulässig sind. Ergibt sich deren Unzulässigkeit bereits auf Grund
der Prüfung der Pläne und Unterlagen oder aber auf Grund der Äußerung des beigezogenen
Sachverständigen, so sind die geplanten Maßnahmen von der Behörde mit schriftlicher
Entscheidung zu untersagen.

(2) (2) Erweisen sich die angezeigten Maßnahmen als zulässig und ist keine Ersatzpflanzung
oder Ausgleichsabgabe vorzuschreiben, kann die Behörde von der Erlassung einer schriftlichen
Entscheidung Abstand nehmen.

(3) (3) Ist binnen acht Wochen ab Einlangen der Anzeige bei der Behörde, im Falle eines
Verbesserungsauftrages gemäß § 2 Abs. 3 vermehrt um den Zeitraum zwischen dessen
Zustellung und dem Einlangen der vollständigen Unterlagen bei der Behörde, keine schriftliche
Entscheidung erfolgt, gelten die angezeigten Maßnahmen als genehmigt. Dem Anzeigenwerber
ist auf sein Verlangen eine Bescheinigung über die eingetretene Genehmigung auszustellen.

§ 4 Ausnahmen von der Erhaltungspflicht

(1) (1) Unter Schutz gestellte Bäume dürfen nur mit Genehmigung der Behörde und nur dann
gefällt, ausgegraben, ausgehauen, ausgezogen, abgebrannt, entwurzelt oder sonst wie entfernt
werden, wenn

a) a) der Gesamtzustand der betroffenen Bäume ihren Weiterbestand nicht mehr gewährleistet;

b) b) das Interesse an der Erhaltung des Baumbestandes die Entfernung eines Teiles des
Bestandes erfordert;

c) Bäume durch ihren Wuchs oder Zustand den Bestand von bewilligten Anlagen oder deren
widmungsgemäße Verwendung, fremdes Eigentum oder die körperliche Sicherheit von
Personen gefährden;
cc) cc) Bäume, ausgenommen solche, die Bestandteil von das Straßen- oder Ortsbild prägenden
Alleen sind, durch ihren Wuchs oder Zustand eine unzumutbare Beeinträchtigung der
Wohnhygiene oder eine unzumutbare Beschattung eines Wohnraumes verursachen;

d) das öffentliche Interesse an der Verwirklichung eines Vorhabens das Interesse an der Erhaltung
des Baumbestandes bedeutend überwiegt;

e) e) die Errichtung baulicher Anlagen nachweislich in bautechnischer, baugeologischer oder
wohnhygienischer Hinsicht nicht ohne die Entfernung von Bäumen möglich ist oder an anderer
Stelle wirtschaftlich unzumutbar wäre;

f) f) die Genehmigungsvoraussetzungen des Abs. 3 vorliegen, der Weiterbestand der betroffenen
Bäume jedoch durch Auflagen gemäß Abs. 4 nicht gesichert werden kann.

(2) (2) Wirtschaftliche Unzumutbarkeit gemäß Abs. 1 lit. e liegt dann vor, wenn sich die Kosten
einer Bauführung an anderer Stelle um mindestens 15 Prozent erhöhen oder die wirtschaftlichen
Nutzungsmöglichkeiten von Bauten um mehr als 15 Prozent nachweislich vermindern würden.

(3) Die Verwendung des pflanzlichen Lebensraumes von unter Schutz gestellten Bäumen (Wurzel und
Kronenbereich) zum Nachteil des Bestandes darf nur dann genehmigt werden, wenn die
Voraussetzungen des Abs. 1 lit. d oder e vorliegen oder der Anzeigenwerber eine ihm auf Grund
öffentlich-rechtlicher Vorschriften unmittelbar obliegende Verpflichtung oder behördliche
Anordnung anders nicht erfüllen könnte.

(4) Bei geplanten Verwendungen gemäß Abs. 3 hat die Behörde eine schriftliche Entscheidung zu
treffen; sie kann darin Auflagen vorkehren, die zur Sicherung des Bestandes der betroffenen
Bäume unerlässlich sind. Liegen die Voraussetzungen des Abs. 3 vor, ist jedoch der
Weiterbestand der betroffenen Bäume durch Auflagen nicht sicherbar, so hat die Behörde von
Amts wegen deren Entfernung zu genehmigen. Die §§ 5 und 6 finden sinngemäß Anwendung.

§ 5 Ersatzpflanzung

(1) (1) Eine Ersatzpflanzung ist vorzuschreiben, wenn

a) a) die Entfernung von unter Schutz gestellten Bäumen - ausgenommen im Fall des § 4 Abs. 1
lit. b - genehmigt wird oder

b) b) eine Maßnahme gemäß § 4 Abs. 1 oder 3 ohne Anzeige an oder vor Entscheidung durch die
Behörde durchgeführt wird und der Grundeigentümer (die Miteigentümer) die Maßnahme
geduldet hat (haben) oder zumindest von ihr wissen musste (mussten).

(2) (2) Das Ausmaß der Ersatzpflanzung bestimmt sich derart, dass für jeden entfernten Baum ein
standorttauglicher Baum in verschulter Qualität mit einem Stammumfang von mindestens 16/18
cm in ein Meter Höhe, bei Bäumen mit einem Kronenansatz unter ein Meter Höhe an dieser
Stelle, zu pflanzen und zu erhalten ist. Handelt es sich um Bäume gemäß § 1 Abs. 2 lit. b dieser
Verordnung, ist für jeden dieser Bäume ein Baum in Baumschulqualität mit einem Stammumfang
von 14/16 Zentimeter in ein Meter Höhe, bei Bäumen mit einem Kronenansatz unter ein Meter
Höhe an dieser Stelle, zu pflanzen und zu erhalten. Die Verwendung von Obstbäumen,
ausgenommen solcher nach § 1 Abs. 3 des Steiermärkischen Baumschutzgesetzes 1989, als
Ersatzpflanzungsgut ist nicht zulässig.

(3) (3) Die Durchführung der Ersatzpflanzung obliegt dem Grundeigentümer (den Miteigentümern)
und ist auf denselben Grundstücken, auf denen sich die entfernten Bäume befunden haben,
vorzunehmen.

(4) (4) Standort, Ausmaß und Zeitpunkt der Ersatzpflanzung sind in jener schriftlichen
Entscheidung vorzuschreiben, mit der die Entfernung von geschützten Bäumen genehmigt wird,
im Falle des Abs. 1 lit. b in einer gesonderten Entscheidung. Bei der Vorschreibung der
Ersatzpflanzung kann die Behörde, wenn es zur Sicherung der im Steiermärkischen
Baumschutzgesetz 1989 genannten Ziele erforderlich ist, auch die Art der
Ersatzpflanzungsbäume festlegen. Lässt sich der Standort der Ersatzpflanzung in der
Entscheidung nicht beschreiben, so ist er in Plänen oder Skizzen zu bezeichnen, welche einen
Bestandteil der Entscheidung bilden.

(5) (5) Von der Vorschreibung einer Ersatzpflanzung ist Abstand zu nehmen, wenn der
Grundeigentümer bzw. die Miteigentümer eine bereits vorgenommene Pflanzung oder das
Aufkommen eines natürlichen Baumbestandes nachweist (nachweisen), dies nicht länger als fünf
Jahre zurückliegt und damit den Zielsetzungen des Steiermärkischen Baumschutzgesetzes 1989
entsprochen wird.

(6) (6) Den Zielsetzungen des Gesetzes wird jedenfalls entsprochen, wenn die bereits
vorgenommene Pflanzung oder das natürliche Aufkommen so viele Bäume mit einem
Stammumfang gemäß Abs. 2 enthält, als Ersatzbäume zu pflanzen sind. Ist dies nicht der Fall,
sind so viele Ersatzpflanzungsbäume vorzuschreiben, als die Zahl der erforderlichen Bäume die
Zahl jener Bäume mit dem Stammumfang gemäß Abs. 2 überschreitet, die auf Grund einer
bereits vorgenommenen Pflanzung oder auf Grund eines natürlichen Aufkommens vorhanden
sind.

(7) (7) Kann die Verpflichtung zur Ersatzpflanzung nach den vorstehenden Bestimmungen nicht
oder nicht zur Gänze erfüllt werden, so ist in der schriftlichen Entscheidung gemäß Abs. 4
festzustellen, in welchem Ausmaß der Ersatzpflanzungsverpflichtung nicht entsprochen werden
kann.

(8) (8) Eine Ersatzpflanzung gilt erst dann als erfüllt, wenn nach Ablauf von drei Jahren ab deren
Vornahme am Ersatzpflanzungsgut keine Anzeichen von den Weiterbestand gefährdenden
Schädigungen auftreten. Ist dies nicht der Fall, ist eine nochmalige Ersatzpflanzung
vorzuschreiben.

(9) (9) Die Erfüllung der Ersatzpflanzung im vorgeschriebenen Ausmaß und Zeitpunkt bzw. an
dem vorgeschriebenen Standort ist der Behörde vom Verpflichteten nach deren Vornahme
unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Die Behörde hat über die vorgeschriebenen und angezeigten
Ersatzpflanzungen eine Evidenz zu führen und sich vom Bestand des Ersatzpflanzungsgutes zu
überzeugen. Über die Erfüllung der Ersatzpflanzung gemäß Abs. 8 ist dem Verpflichteten auf
dessen schriftliches Verlangen eine Bescheinigung auszustellen.

§ 6 Ausgleichsabgabe, Erlöschen der Bewilligung

(1) (1) Wird in der schriftlichen Entscheidung gemäß § 5 Abs. 4 festgestellt, dass die Verpflichtung
zur Ersatzpflanzung nicht voll erfüllt werden kann, so hat der Miteigentümer bzw. haben die
Grundeigentümer jener Grundstücke, auf denen die Ersatzpflanzung vorzunehmen wäre, eine
Ausgleichsabgabe zu entrichten.

(2) (2) Die Ausgleichsabgabe ergibt sich aus dem Produkt des Einheitssatzes und der Zahl jener
Bäume, um die nach der bescheidmäßigen Feststellung gemäß § 5 Abs. 7 die Zahl der
Ersatzpflanzungsbäume hinter der erforderlichen Zahl zurückbleibt. Der Einheitssatz beträgt im
Falle der Entfernung von geschützten Bäumen
a) gemäß § 1 Abs. 2 lit. a € 400,--
b) gemäß § 1 Abs. 2 lit. b € 300,--

(3) (3) Die Ausgleichsabgabe ist in der schriftlichen Entscheidung gemäß § 5 Abs. 4
vorzuschreiben und innerhalb eines Monates nach Rechtskraft der Vorschreibung zu entrichten.

(4) Macht der Verpflichtete glaubhaft, dass durch die Vorschreibung einer Ausgleichsabgabe sein
eigener notdürftiger Unterhalt sowie der jener Personen, für die er nach dem Gesetz zu sorgen
hat, gefährdet würde oder dass die Ausgleichsabgabe ein Viertel des Einheitswertes jener
Grundstücke übersteigt, auf der die entfernten Bäume stockten, so ist in diesen wirtschaftlichen
Härtefällen die Ausgleichsabgabe so weit zu vermindern, dass keine Unterhaltsgefährdung eintritt
bzw. die vorgenannte Wertgrenze nicht überschritten wird.
(4a) Werden Ersatzpflanzungen bzw. Ausgleichsabgaben vorgeschrieben und kommen nachträglich
Gründe hervor, die zu einer Änderung des der Vorschreibung zu Grunde liegenden
Sachverhaltes führen, so ist die Vorschreibung gemäß den §§ 5 und 6 im
Genehmigungsbescheid abzuändern.

(5) Wird von der durch Zeitablauf oder schriftliche Entscheidung genehmigten Entfernung bzw.
nachteiligen Verwendung des pflanzlichen Lebensraumes von Bäumen innerhalb von drei Jahren
nicht Gebrauch gemacht, so gilt die Genehmigung als erloschen. Wurde auf Grund einer
Genehmigung bereits eine Ausgleichsabgabe geleistet, so steht ein Anspruch auf zinsenfreie
Erstattung des entrichteten Abgabebetrages in jenem Ausmaß zu, das dem inneren Wert der
seinerzeitigen Abgabe entspricht. Der Anspruch auf Erstattung ist bei sonstigem
Anspruchsverlust binnen sechs Monaten ab dem Zeitpunkt des Erlöschens der Genehmigung bei
der Behörde schriftlich geltend zu machen.

(6) Die Erträgnisse der Ausgleichsabgabe sind ausschließlich zur Anpflanzung, Pflege und Erhaltung
von Bäumen im Gebiet der Stadt Graz, zu verwenden."

∗ Artikel II

„Die Baumschutzzone ist gemäß § 100 Abs. 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz aus dem
einen Bestandteil dieser Verordnung (Anhang A) bildenden, in der Bau- und Anlagenbehörde des
Magistrates Graz, 8011 Graz, Europaplatz 20, aufliegenden Zonierungsplan zu ersehen."

∗ Artikel III

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Amtsblatt der Stadt Graz in Kraft.

Der Bürgermeister:
Mag. Siegfried N a g l

∗ Einleitung und geänderte Bestimmungen der Grazer Baumschutzverordnung in der zuletzt
geltenden Fassung der Wiederverlautbarung vom 13. August 2002, kundgemacht im Amtsblatt der
Landeshauptstadt Graz vom 28.12.2007/13, gültig ab 29.12.2007.

 
War diese Information für Sie nützlich?

Danke für Ihre Bewertung. Jeder Beitrag kann nur einmal bewertet werden.

Die durchschnittliche Bewertung dieses Beitrages liegt bei ( Bewertungen).

  • socialbuttons