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14.06.2017

Das ist das Doppelbudget 2017/2018

Budgetvoranschlag 2017 
Budgetvoranschlag 2017
 
Budgetvoranschlag 2018 
Budgetvoranschlag 2018
 

Gemeinsam mit Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl, Bürgermeister-Stellvertreter Mag. (FH) Mario Eustacchio und Stadtrat Kurt Hohensinner, MBA, präsentierte Finanzstadtrat Dr. Günter Riegler heute das Doppelbudget 2017/18. Als Grundlage des ersten Budgets der Gemeinderatsperiode 2017-2022 diente einerseits eine sich auf fünf Jahre erstreckende Mittelfrist­planung und andererseits die Agenda Graz 22, deren Umsetzung konsequent verfolgt wird.

Dabei soll das starke Wachstum des Lebens- und Wirtschaftsraumes Graz durch eine Verstärkung der Infrastruktur bestmöglich unterstützt werden, wobei ein möglichst hoher Eigenfinanzierungsgrad der Investitionen die Verschuldensentwicklung deutlich begrenzen wird.

Die konsolidierten Investitionen 2017 betragen 119 Millionen und 2018 151 Millionen Euro. Der konsolidierte Cashflow beträgt für 2017 41 Millionen Euro und für 2018 45 Millionen Euro. Der am 14. Juni 2017 zur Einsichtnahme aufgelegte Voranschlag der Stadt (ohne Beteiligungen und Eigenbetriebe) weist ein Budgetvolumen von 1,169 Milliarden Euro für 2017 und 1,135 Milliarden Euro für 2018 auf.

 
„Investitionsfonds Graz“: 300 Millionen Euro für neue Projekte
Präsentierten heute das Doppelbudget 2017/2018: Stadtrat Kurt Hohensinner, Stadtrat Günter Riegler, Bürgermeister Siegfried Nagl und Bürgermeisterstellvertreter Mario Eustacchio (v. l.). © Stadt Graz/Foto Fischer
Präsentierten heute das Doppelbudget 2017/2018: Stadtrat Kurt Hohensinner, Stadtrat Günter Riegler, Bürgermeister Siegfried Nagl und Bürgermeisterstellvertreter Mario Eustacchio (v. l.).© Stadt Graz/Foto Fischer
 

Zum Basisinvestitionsvolumen führt die Stadt Graz nun zusätzlich einen „Investitionsfonds Graz" ein. Aus diesem sollen neue Projekte, sobald eine finalisierte Planung und Projektgenehmigung im Gemeinderat vorliegt, finanziert werden.

„Bis 2022 werden 700 Millionen Euro Basisinvestitionen in fixierte Projekte und Ersatzobjekte investiert und weitere 300 Millionen Euro als Investitionsfonds Graz für neue verkehrs-, bildungspolitische und sonstige infrastrukturelle Maßnahmen bereitgestellt. Für Graz sollte damit eine dem Wachstum entsprechende Ausstattung gewährleistet sein, die einer Stadt mit acht Hochschulen und zahlreichen innovationsgetriebenen Betrieben entspricht. 1 Milliarde Euro in sechs Jahren sind ein neuer Investitionsrekord für Graz", resümiert Riegler.

 
Mehr Budget in den Bereichen Bauen, Wirtschaft und Soziales

Im Sinne der Umsetzung der Agenda Graz 22 stockt die Stadt Graz etwa das Budget für Wirtschaft und Tourismus gegenüber 2016 um eine Million Euro und das Sozialbudget um über fünf Millionen Euro auf, wobei davon zwei Millionen Euro auf die Pflege entfallen. Für den Wohnbau werden 2017 über 16 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung gestellt (2016: ca. 14 Millionen Euro).

 
Verstärkung im Bereich Kultur und Wissenschaft

Im Kulturbereich wird Riegler in seiner Funktion als Kultur- und Wissenschaftsreferent im Jahr 2018 das Fördervolumen auf über 34 Millionen Euro bewegen; laut Riegler ein Beweis dafür, dass ihm und der Grazer Stadtregierung eine Verstärkung des vielfältigen Kunst- und Kulturangebotes ein wesentliches Anliegen ist. Für 2017 und 2018 werden 70 mehrjährige Förderverträge abgeschlossen, so viele wie nie zuvor. Auch im Bereich Wissenschaft wird es eine Verstärkung geben - im Jahr 2018 wird das neue Campusgebäude der FH JOANNEUM eröffnet werden. Ferner wird seitens der Stadt Graz ein neu entstehendes Science Center mit 0,5 Millionen Euro drittelfinanziert.

 
Was sagen die Stadtregierer?

Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl:

„In einer wachsenden Stadt wie Graz ist es wichtig, ein verantwortungsvolles und zukunftsweisendes Budget zustande zu bringen, um vielseitige Projekte und eine innovative Stadtentwicklung zu ermöglichen. Dieses Budget ist uns in Rekordzeit gelungen - jetzt geht es in die Umsetzung!"

Bürgermeister-Stellvertreter Mag. (FH) Mario Eustacchio:

„Die konstruktive Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ bei diesem Budget 2017/2018 lässt sich auch daraus ableiten, dass durch unsere Handschrift bei der Agenda 22 die Stadt Graz wieder mehr in Sicherheit, Ordnungswache uns sozialen Wohnbau investiert. Das bedeutet für Graz eine Wohnbauoffensive von ca. 26 Millionen Euro bis Ende 2018 sowie eine Aufstockung des Budgets der Ordnungswache auf 2,2 Millionen Euro."

Stadtrat Kurt Hohensinner, MBA:

„Ich bin stolz darauf, ein Ressort verantworten zu dürfen, das den Großteil des Lebens und der Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger abdeckt, mit einem Gesamtvolumen von rund 150 Mio. Euro. Ich will verantwortungsvoll mit diesem Budget umgehen und vor allem mehr Chancen für die Grazerinnen und Grazer ermöglichen."

Von: Georg Schröck

 
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