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08.08.2017

Verstellte Leitlinien: Auf Gelb folgt Rot

Fahrräder, Mopeds und bisweilen sogar Autos verstellen oft die wertvollen Orientierungshilfen für blinde und sehbehinderte Menschen. Das wird jetzt teuer. © Stadt Graz/Fischer
Fahrräder, Mopeds und bisweilen sogar Autos verstellen oft die wertvollen Orientierungshilfen für blinde und sehbehinderte Menschen. Das wird jetzt teuer.Fahrräder, Mopeds und bisweilen sogar Autos verstellen oft die wertvollen Orientierungshilfen für blinde und sehbehinderte Menschen. Das wird jetzt teuer.© Stadt Graz/Fischer
 

Wochenlang wurde verwarnt, jetzt folgt die Rote Karte: Wer Orientierungshilfen für Sehbehinderte verstellt, muss mit Strafen und Abschleppung rechnen.

                                                                                                                                

Fahrräder, Mopeds und Autos - die Liste der Fahrzeuge, die meist aus Gedankenlosigkeit auf den im Boden eingearbeiteten taktilen Leitlinien für blinde und sehbehinderte Menschen abgestellt wurden und werden, ist lang. Seit der Bundesgesetzgeber diese wichtigen Orientierungshilfen durch eine Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) unter verschärften Schutz gestellt hat, drohen „SünderInnen" empfindliche Konsequenzen - Geldstrafen verbunden mit der kostenpflichtigen Entfernung der Gefährte. In den vergangenen Wochen hatte das städtische Straßenamt als beauftragte Vollzugsbehörde dieses Gesetzes „Gelb" gezückt - wer sein Fahrrad oder andere Fahrzeuge auf den taktilen Leitlinien abgestellt hatte, fand eine gelbe Schleife auf dem Gefährt mit einer entsprechenden Information vor. Ab dieser Woche wird das Gelb, das übrigens seit Beginn der Informationsphase rund 2.400 Mal verteilt wurde, durch Rot ersetzt: Rote Schleifen mit der entsprechenden Information bedeuten die Entfernung beziehungsweise Abschleppung - mit allen finanziellen Konsequenzen.

 
Strafe, Abschlepp- und Lagergebühren
So nutzt es niemandem: Das "Grazer T", das Kreuzungen für Sehbehinderte ertastbar machen soll, missbraucht als illegaler Fahrrad-Abstellplatz. © Stadt Graz
So nutzt es niemandem: Das "Grazer T", das Kreuzungen für Sehbehinderte ertastbar machen soll, missbraucht als illegaler Fahrrad-Abstellplatz.So nutzt es niemandem: Das "Grazer T", das Kreuzungen für Sehbehinderte ertastbar machen soll, missbraucht als illegaler Fahrrad-Abstellplatz.© Stadt Graz
 

Und die haben es in sich: Ein widerrechtlich abgestelltes Fahrrad zieht gleich hohe Strafen wie ein falsch geparktes Auto nach sich, wobei sich die Höhe der Geldbuße am Vergehen und dessen Begleitumständen orientiert und somit recht unterschiedlich ausfallen kann. Dazu kommt die Abschleppgebühr, die für ein Fahrrad 29,64 Euro inklusive Mehrwertsteuer beträgt, sowie eine Lagergebühr von 1,78 Euro pro Tag bei der Firma Wuthe in der Triester Straße. Dort können die Fahrräder dann gegen Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises, einer Meldebestätigung sowie einer Eidesstattlichen Erklärung, wonach der oder die Abholende auch tatsächlich BesitzerIn des „Drahtesels" ist, wieder ausgelöst werden. Abgeschleppte Räder werden mindestens zwei Monate lang aufbewahrt, danach gehen sie auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen ins Eigentum der Stadt Graz über und können nicht mehr abgeholt werden

 
Hilfe durch taktile Leitlinien seit 1994

Die taktilen Leitlinien werden laut Auskunft des Referats für Barrierefreies Bauen der Stadtbaudirektion Graz seit 1994 eingesetzt - sie sorgen in immer mehr Bereichen von Graz dafür, dass sich auch blinde und sehbehinderte Menschen selbstständig in der Stadt fortbewegen können. Allerdings wurde diese Selbstständigkeit immer wieder durch achtlos platzierte Barrieren oder Stolperfallen blockiert - was durch die jetzt ohne weitere Vorwarnungen exekutierte Gesetzesverschärfung abgestellt werden soll. Nicht nur Fahrzeuge, sondern auch Sonnenschirme von Gastgärten, Wühlkisten von Geschäften oder Werbeplakate dürfen keinesfalls auf diesen Tasthilfen abgestellt werden. Besondere Probleme mit achtlos verstellten Leitlinien wurden immer wieder vom Sonnenfelsplatz, dem Südtiroler Platz, dem Hauptplatz oder dem Bereich um den Hauptbahnhof gemeldet.

Wolfgang Maget

 
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