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Zwei Jahre Vollgas

Nach 40 Prozent der Zeit wurden 60 Prozent der Vorhaben erledigt

04.04.2019
Zwei Jahre Koalitionszusammenarbeit: Bürgermeister Siegfried Nagl und sein Stellvertreter Mario Eustacchio (r.) zogen heute eine positive Bilanz. © Stadt Graz/Fischer
Zwei Jahre Koalitionszusammenarbeit: Bürgermeister Siegfried Nagl und sein Stellvertreter Mario Eustacchio (r.) zogen heute eine positive Bilanz.© Stadt Graz/Fischer

Natürlich gebe es Meinungsverschiedenheiten und unterschiedliche Sichtweisen auf die Dinge. Man könne damit jedoch gut umgehen, alles werde ausdiskutiert, gegenseitiger Respekt und Wertschätzung stehen im Vordergrund. Nach außen hin trete man einheitlich auf. So umschrieben die Grazer Koalitionspartner Bürgermeister Siegfried Nagl und Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio heute das "zwischenmenschliche" Klima, das vorherrsche.

Im Rahmen einer Pressekonferenz zog die Regierungsspitze Bilanz über zwei Jahre Agenda Graz 22: Welche Ziele wurden erreicht, was wurde umgesetzt, was befindet sich in Bearbeitung und was noch in der Warteschleife? Und da kommt das Gute gleich zuerst: In 40 Prozent der Regierungsperiode wurden bereits 60 Prozent der Agenda-Projekte abgearbeitet. Konkret bedeutet das:

Von 207 vorgenommenen Punkten sind jetzt bereits 119 umgesetzt, 58 in Arbeit und 30 noch nicht bearbeitet.

"Anhand dieser Zahlen lässt sich schon erkennen, dass wir mit Hochdruck für Graz arbeiten und in diesem Tempo wird es auch weitergehen", erklärte der Bürgermeister. Er kündigte bereits die Präsentation der Agenda22+ für den heurigen Herbst an.

Wachsende Stadt - wachsende Beschäftigungszahlen

Alle großen Themen wurden in der Bilanz angesprochen. So auch die Tatsache, dass Graz eine stark wachsende Stadt ist. "Wir zählen 2019 bereits 328.276 Personen, die in Graz ihren Haupt- und Nebensitz haben. Davon sind 294.000 Hauptwohnsitze. Die 300.000er-Grenze werden wir demnach bereits 2020 überschreiten, zehn Jahre früher als angenommen," berichtete Nagl und fügte hinzu: "Es wird schon einen Grund haben, warum die Menschen so gerne zu uns kommen."

Auch bei der Zahl der Beschäftigten gibt es Positives zu vermelden: Sind es 2016 noch 96.489 gewesen, so zählte man 2018 bereits 105.165 GrazerInnen, die einen Arbeitsplatz haben. 90.000 Frauen und Männer kommen täglich von außen in die Stadt, um zu arbeiten. Hier werde Graz auch seinem Auftrag als Landeshauptstadt gerecht.

Kulturbudget so hoch wie nie zuvor

In Sachen Kultur blickt Graz schon voller Vorfreude ins kommende Jahr, das einen Schwerpunkt in diesem Bereich haben wird. Auch das Budget der Stadt lässt einen deutlichen Schwerpunkt bei der Kultur erkennen: "So gut wie unter Schwarz-Blau ist es den Künstlerinnen und Künstlern noch nie in Graz gegangen. Die Absicherung der gesamten Freien Szene auf drei Jahre ist gelungen, um nur ein Beispiel zu nennen", zeigte sich der Bürgermeister stolz. Die Zahlen geben ihm recht: 2016 umfasste das Kulturbudget 54.864.600 Euro, 2018 waren es 61.657.400 Euro.

Zudem nannte das Stadtoberhaupt aus seinem Bereich auch noch den Mega-Straßenbahnausbau mit 120 Mio. Euro. Mit Unterstützung des Landes sind drei neue Straßenbahnlinien auf Schiene: nach Reininghaus, in die Smart City und die Ausweichstrecke Neutorgasse. Lebensraum Mur, Sicherung von Grünflächen, E-Bus-Tests und weitere Themen schnitt Nagl ebenfalls an.

Keine langen Wartezeiten mehr bei Gemeindewohnungen

Bürgermeisterstellvertreter Mario Eustacchio zeigte sich erfreut über die Fülle der Dinge, die gemeinsam realisiert wurden. Seine persönliche Bilanz sah dann so aus: "Zwei Jahre Koalition Schwarz-Blau, und sie läuft sehr gut. Wir tun, was sich die Bevölkerung von uns erwartet: Wir arbeiten statt zu streiten."

Seinen Herzensbereich, den städtischen Wohnbau, erläuterte Eustacchio als erstes in Zahlen: Hier gab es 2018 nur noch 539 Personen auf der Wohnungs-Warteliste, 2016 waren es noch 1.862. "Wir haben die Wartelisten entrümpelt, Zuweisung und Fristen umgestellt. Das ist nun das erfreuliche Ergebnis. Niemand wartet jetzt länger als zwölf Monate auf eine Gemeindewohnung, vielfach können wir sofort zuweisen, auch haben wir den Zwei-Personenhaushalt eingeführt und 80 Prozent der Wohnungen ans Fernwärmenetz angeschlossen. Unsere Devise ist und bleibt: leistbares Wohnen."

Eustacchio erwähnte auch noch die laufende Marktoffensive, die Stadtteilarbeit, die gerade auf neue Beine gestellt wird und eine Aufwertung der Bezirke bedeute, die Verfahrensbeschleunigung in der Bau- und Anlagenbehörde, um den Standort attraktiver zu machen. Zum Thema Sicherheit berichtete der Vizebürgermeister: "Unser Erfolgsmodell Heimwegtelefon hat nun auch Linz übernommen und Wien hat angefragt. Das bedeutet, dass wir damit auch Geld verdienen werden."

Sozialcard neu und Sportstadt Graz

Die Zuständigkeitsbereiche von Stadtrat Kurt Hohensinner nahm Eustacchio in seinen Ausführungen ebenfalls mit. Er berichtete vom Schulausbauprogramm GRIPS, IT-Strategie, Ausbau der Kinderbetreuung, der Reformierung der Sozialcard nach dem Motto "Weg vom Geld, hin zu Sachleistungen." Hiezu kündigte er für Hohensinner an: "Die Schulbeihilfen werden im Herbst auch auf dieses Modell umgestellt, sodass sie nicht mehr zweckentfremdet werden können." Die Highlights der Sportstadt Graz ließ Eustacchio auch nicht unerwähnt.

Als noch zu tun, erwähnte schließlich Bürgermeister Nagl:

  • Integration der Taxis ins öffentliche Verkehrssystem
  • Fördermodell für private Sicherheitsinitiativen
  • Sportinfrastruktur von LUV - damit habe man bereits begonnen
  • Galerienförderung für junge KünstlerInnen - diese werde mit Reininghaus realisiert

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