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Coronavirus: Die Bau- und Anlagenbehörde informiert

07.05.2020

Stufenplan für Parteienverkehr und Bauverhandlungen

In einer erster Phase werden ab Kalenderwoche 19 (mit Inkrafttreten der Änderung des Covid-19-Begleitgesetzes) jene Kundmachungen/Ladungen zu mündlichen Bauverhandlungen verschickt, die im Zuge der COVID-19-Maßnahmen abgesagt wurden.

Die mündlichen Verhandlungen sollen dann ab Kalenderwoche 21 stattfinden. Dies unter Einhaltung aller gebotenen Vorsichtsmaßnahmen.

In einer zweiter Phase folgen die Kundmachungen zu mündlichen  Bauverhandlungen für alle weiteren Verfahren.

Diese Zweiteilung ist zur Sicherstellung des geordneten Parteiengehörs und der Beachtung aller notwendigen Schutzmaßnahmen erforderlich.

 

Was bedeutet das für den Parteienverkehr?

  1. Aufgrund des Stufenplans wird in der Bau- und Anlagenbehörde am Europaplatz bereits vor dem 15. Mai ein reduzierter Parteienverkehr erfolgen.
    Für die Akteneinsicht in den laufenden (ausgeschriebenen) Verfahren sind ab KW 19 mit den SachbearbeiterInnen telefonisch Termine zu vereinbaren. Haben Sie also eine Verständigung erhalten, beachten Sie bitte die darin enthaltenen Informationen. Möchten Sie in einen Akt Einsicht nehmen, vereinbaren Sie bitte mit der Sachbearbeiterin oder dem Sachbearbeiter einen Termin.
  2. Wir bitten Sie um Verständnis, dass ohne Termin der Aufenthalt im Bauamtsgebäude untersagt ist und keine Akteneinsicht gewährt werden kann.
  3. Beim achtsamen Hochfahren unseres normalen Dienstbetriebes steht die digitale Kommunikation mit der Bau- und Anlagenbehörde weiterhin im Vordergrund.
  4. Daher bitten wir Sie, Ihre Anfragen möglichst auf digitalem Weg oder telefonisch zu stellen. Wir bemühen uns, Ihnen nicht erforderliche Behördenwege derzeit zu ersparen.
  5. Für allgemeine Anfragen betreffend zukünftige Bauvorhaben beraten Sie unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Servicecenter Bau und Anlagen vorerst weiterhin nur telefonisch und per Email. Wir bemühen uns, Ihre Anfragen rasch zu beantworten. Danke!
    Bitte beachten Sie: der persönliche Parteienverkehr im Referat für Strafen und Vollstreckungen im Gürtelturm startet voraussichtlich erst mit Juni. Alles Anträge und Eingaben bitte schriftlich per Brief oder Email.

Akteneinsicht im Ediktverfahren

Die Anträge und die übrigen Unterlagen (Pläne, sonstige Behelfe und Gutachten) liegen innerhalb der Einwendungsfrist bei der Stadt Graz, Bau- und Anlagenbehörde, 8020 Graz, Europaplatz 20, zur Einsicht auf. Ein Termin für die Akteneinsicht ist nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung mit der zuständigen Referentin / dem zuständigen Referenten möglich.
Wenn Sie persönlich zur Behörde kommen, ist eine Mund-Nasen-Schutzmaske zu tragen. 

ACHTUNG:

Die Abteilungen der Stadt Graz wurden am Montag, 16. März 2020 auf einen Notbetrieb umgestellt. Die persönlichen Kontakte in allen Bereichen werden auf ein Minimum reduziert. Alle ausgeschriebenen Verhandlungen sind abgesagt. Neue Termine werden zeitgerecht gesondert ausgeschrieben.

Derzeit ist in der Bau- und Anlagenbehörde nur die Kanzlei mit einer Person besetzt. Alle anderen Tätigkeiten werden von den städtischen MitarbeiterInnen über Heimarbeit oder Telearbeit bestmöglich erledigt. An den technischen Voraussetzungen zur weiteren Verbesserung der Arbeitsabläufe wird mit Hochdruck gearbeitet.

Bitte nutzen Sie die Möglichkeit, Ihre Anfragen und Anträge auf dem Postweg oder per Email einzubringen.

Sie erreichen uns aber in gewohnter Weise per Email und während den Amtsstunden von 7  bis 15 Uhr weiterhin telefonisch.
Aus gegebenen Anlass bitten wir Sie um Verständnis, dass bis auf weiteres keine Besprechungen oder Verhandlungen stattfinden.

Edikte - Fristerstreckung:

Aufgrund der Bestimmungen im Bundesgesetz betreffend Begleitmaßnahmen zu COVID-19 im Verwaltungsverfahren (BGBl. I Nr. 16/2020) werden alle Fristen, welche nach dem 22. März 2020 zu laufen beginnen, sowie jene Fristen, welche zum 22. März 2020 noch laufen, bis zum 30. April 2020 unterbrochen und sie beginnen mit 1. Mai 2020 neu zu laufen.

Daher wird die in den kundgemachten Edikten (Gradnerstraße 179 - GZ: A17-BAB-2019-031955; Pensionsweg 6 - GZ: A17-BAB-2019-077553; Grottenhofstraße 9a, 9b - GZ: A17-BAB-2019-025212; Feuerbachgasse 28, 28a - GZ: A17-BAB-2019-095922) genannte (Einwendungs-)Frist bis zum 15. Juni 2020 verlängert.

Die Einsicht in die Projektunterlagen ist bis zum 1. Mai 2020 nur digital möglich (Antrag auf Akteneinsicht per Email an bab@stadt.graz.at, Betreff: Akteneinsicht Edikt-Verfahren GZ:...).

Ab 2. Mai 2020 ist eine Akteneinsicht auch jeweils Dienstag und Freitag in der Zeit von 08.00 bis 12.00 Uhr im Bauamtsgebäude, Europaplatz 20, 8020 Graz, im Erdgeschoss (Info-Point) möglich.

Für den Stadtsenat:
Mag. Doris Jurschitsch

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