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Ab 15. Mai wieder Parteienverkehr

27.04.2020

Parteienverkehr grundsätzlich nur mit vorheriger Terminvereinbarung

Der Parteienverkehr aller Ämter der Stadt Graz startet ab 15. Mai 2020, jedoch in eingeschränkter bzw. veränderter Form. Ist bei einem Amtsweg oder einem städtischen Service das persönliche Erscheinen notwendig, muss in aller Regel zuvor ein Termin vereinbart werden.
Die Servicestellen und das Pass- und Urkundenservice öffnen ebenfalls am 15. Mai, doch auch soll gelten, dass der Parteienverkehr nur mit Terminvereinbarung möglich ist.
Alle Personen, die städtische Amtsgebäude betreten, müssen zudem einen Mund-Nasen-Schutz tragen.
Nähere Regeln werden in den kommenden zwei Wochen ausgearbeitet und auf www.graz.at bekannt gemacht.

Online-Services nützen

Die GrazerInnen werden ersucht, ihre Amtswege, so es möglich ist, auch jetzt schon elektronisch abzuwickeln.

Kinderbetreuung

Die Grazer Kindergärten, Krippen und Horte nehmen seit heute, 27. April auch wieder alle Kinder unabhängig vom Beruf Ihrer Eltern zur Betreuung auf. Da die Ansteckungsgefahr nach wie vor nicht gebannt ist und Sozialkontakte reduziert bleiben sollen, werden alle Eltern ersucht, ihre Kinder möglichst weiterhin zu Hause zu lassen und dieses Angebot nur in wirklich dringenden Fällen in Anspruch zu nehmen. Das Betreuungsangebot kann seitens der Eltern flexibel in Anspruch genommen werden, die Dauer der Betreuung soll sich am Bedarf der Eltern bzw. Erziehungsberechtigten orientieren.

Bauverhandlungen - Stufenplan

Ab 4. Mai werden in der ersten Phase jene Kundmachungen zu den mündlichen Verhandlungen der Bauverfahren ausgeschickt, die im Zuge der COVID-19-Maßnahmen abgesagt wurden. Mündliche Verhandlungen sollen ab Kalenderwoche 21 - unter Einhaltung aller gebotenen Vorsichtsmaßnahmen - stattfinden.

In Phase 2 folgt die Ausschreibung der Bauverhandlungen für alle weiteren Verfahren. Für die Akteneinsicht in die laufenden Verfahren werden ab KW 19 von den SachbearbeiterInnen Termine mit den Parteien vereinbart. Beim achtsamen Hochfahren des Dienstbetriebes steht die digitale Kommunikation mit der Bau- und Anlagenbehörde im Vordergrund.

Stimmen von Bürgermeister und Vizebürgermeister

Freuen sich über die Wiederaufnahme des Parteienverkehrs: Bürgermeister Nagl und Vizebürgermeister Eustacchio (v.l.) © Stadt Graz/Fischer
Freuen sich über die Wiederaufnahme des Parteienverkehrs: Bürgermeister Nagl und Vizebürgermeister Eustacchio (v.l.)© Stadt Graz/Fischer

Bürgermeister Siegfried Nagl freut sich über das schrittweise Hochfahren der Stadtverwaltung: „Die digitale Terminvereinbarung bietet allen Grazerinnen und Grazern, in dieser herausfordernden Zeit, ein sehr kundenfreundliches Serviceangebot, durch welches Menschenansammlungen vermieden und Wartezeiten verkürzt werden. In einigen Abteilungen der Stadtverwaltung konnten wir mit diesem Angebot schon erfolgreich arbeiten. Die Ausrollung auf weitere Bereiche sehe ich als Chance, die digitale Entwicklung im Stadtmanagement voranzutreiben. Durch die bedarfsorientierte Betreuung unserer Kleinsten schaffen wir ein attraktives Angebot für Eltern und Kindern. Die Grazer Häuslbauer und die Bauwirtschaft können ebenso langsam wieder aufatmen - ab 1. Mai beginnen die Fristen neu zu laufen, Bauverhandlungen werden zügig ausgeschrieben und können ab Mitte Mai wieder stattfinden."

„Die Vorbereitungen der stufenweisen Rückkehr laufen in der Bau- und Anlagenbehörde auf Hochtouren. Die noch zu verlautbarenden rechtlichen Rahmenbedingen der Bundesregierung sind jedoch abzuwarten bzw. zu befolgen" so Baustadtrat und Bgm.-Stv. Mario Eustacchio und fügt hinzu „Unser Anspruch für die Zeit nach der Krise ist es nun, bestmögliche Verfahrensökonomie zu gewährleisten und Wege zu schaffen, um in Zukunft mit der Bau- und Anlagenbehörde vermehrt digital zu kommunizieren."

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