Arbeitsgruppen des Menschenrechtsbeirats

Die Arbeitsgruppe „Altersgerechte Stadt" beschäftigt sich mit den konkreten Lebenswelten im Alltag alter Menschen wie u.a. Arbeitswelt, Gewalt, Wohnen, Migration, Gesundheit und soziale Sicherheit mit dem Ziel, strukturelle Barrieren aufzuzeigen und die Kommunalpolitik durch Erarbeitung konkreter Handlungsempfehlungen zum Abbau von Altersdiskriminierungen zu unterstützen.

Mitglieder:
Sigi Binder
Karl-Heinz Herper
Uli Taberhofer

Erstmalig wurde sie im Jahr 2011 aktiv im Zusammenhang mit der Novelle des Steiermärkischen Behindertengesetzes und der damit verbundenen Leistungs- und Entgeltverordnung. Das Steiermärkische Behindertengesetz fällt in den Kompetenzbereich des Landes Steiermark. Insofern sind die politisch Verantwortlichen der Stadt Graz gefordert, dahingehend zu wirken, dass sich Gesetzesvorhaben in diesem Bereich an den Vorgaben des internationalen und nationalen Menschen- und Grundrechteschutzes orientieren.

Mitglieder:
Wolfgang Benedek
Sigi Binder
Elke Lujansky-Lammer (Leitung der Arbeitsgruppe)
Uli Taberhofer

Nachdem ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof vom Juni 2008 (G246/07) die Novellierung des Asylgesetzes, des Fremdenpolizeigesetzes und des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes notwendig machte, organisierte der Menschenrechtsbeirat im Jänner 2008 eine Enquete im Grazer Rathaus, mit dem Ziel, einen Beitrag und Empfehlungen für die Neuregelung des humanitären Bleiberechts zu leisten. Dass mit der Verwaltungsreform 2012 das Fremdenrecht abermals neu geordnet und ab Jänner 2014 das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) neu eingerichtet wurde, nahm die AG Bleiberecht zum Anlass, im Frühjahr 2014 wieder zu einer Enquete zu laden. Themen der Enquete 2014 sind eine erste Evaluation der neuen Gesetzeslage sowie die Formulierung konkreter Änderungsvorschläge.

Mitglieder:
Friedrich Haring
Karl-Heinz Herper (Leitung)
Ernst-Christian Gerhold (Leitung)
Daniela Grabovac

Externe Mitglieder:
Michael Kern (Antidiskriminierungsstelle Steiermark)
Barbara Schmiedl (ETC Graz)
Wolf Steinhuber (Plattform Bleiberecht)

Aus diesem Grund initiierte der Menschenrechtsbeirat im Jahr 2010 das Jugendprojekt Kenne deine Rechte. Seither schließt sich jährlich eine Gruppe von Jugendlichen zwischen 15 und 23 Jahren zusammen, um sich für mehr Aufklärung in Sachen Menschenrechte einzusetzen. Sie recherchieren und schreiben journalistische Artikel zu menschenrechtlichen und gesellschaftspolitisch relevanten Themen, führen Interviews, beantworten Fragen wie „Was kann ich tun, wenn ich beobachte, dass jemand auf Grund seiner Hautfarbe der Zutritt in ein Lokal verweigert wird?" oder „Dürfen meine Eltern mein Tagebuch lesen?", uvm.

Mehr Informationen zum Projekt finden sie unter der Projektbeschreibung oder direkt auf der Projektwebsite unter www.kennedeinerechte.at.

Mitglieder:
Wolfgang Benedek
Christian Ehetreiber
Elke Lujansky-Lammer
Klaus Starl
Alexandra Stocker (Geschäftsstelle, Leitung)
Helmut Strobl

Externe Mitglieder:
Barbara Schmiedl (ETC Graz)

Es wurde beschlossen, jeweils zweijährlich einen umfassenden Gesamtbericht zur Situation der Menschenrechte in der Stadt Graz und alternierend Evaluationsberichte zu erstellen. Zu diesem Zweck wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die in Zusammenarbeit mit dem ETC Graz mit der Erstellung und Koordination der Menschenrechtsberichte betraut ist.

Die Menschenrechtsberichte finden Sie hier.

Mitglieder (Bericht 2013):
Sigi Binder
Christian Ehetreiber
Klaus Gartler
Elke Lujansky-Lammer
Klaus Starl (Leitung)
Alexandra Stocker (Geschäftsstelle)

Externe Mitglieder:
Susanne Ecker
Helmut Wlasak

Zum Zweck der Umsetzung der Forderung der Grazer Menschenrechtserklärung von 2001, wonach die Menschenrechte als Denk-, Leit- und Handlungsprinzip im Alltag der Menschenrechtsstadt breit verankert sein sollen und Wissen und Handlungskompetenz zu Menschenrechten in Politik, Verwaltung und unter den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln sind, hat der Menschenrechtsbeirat eine „Arbeitsgruppe Menschenrechtslernen" eingerichtet.

Neben Informationsmaterialien (z.B. Info-Folder zur Menschenrechtsstadt, auch in Englisch) ist einer der wichtigsten Outputs die Ausarbeitung einer umfassenden Menschenrechtsbildungsstrategie der Stadt Graz, welche 2011 im Auftrag des Menschenrechtsbeirates der Stadt Graz von Mag. Joachim Hainzl (Xenos) erstellt und der Stadtregierung und dem Gemeinderat vorgelegt wurde.

Gemäß dem Zehn-Punkte-Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung in unserer Stadt, der vom Gemeinderat am 2. Oktober 2012 angenommen wurde, sollen 2013 konkrete Maßnahmen des Strategiepapieres zur Umsetzung bis 2014 ausgewählt werden. Weiters sollen drei Fortbildungsmöglichkeiten für ein offenes Publikum angeboten, ein niederschwelliger Menschenrechtslehrgang und Argumentationstrainings gegen Stammtischparolen sowie Workshops für Jugendliche durchgeführt werden. Etwa 20 Prozent der Grazer Bevölkerung sollen auf diese Weise erreicht werden. Schließlich verpflichtet sich die Stadt zu einer besseren Information der BürgerInnen über ihre Rechte und Pflichten, wozu auch eine Informationskampagne gegen Alltagsrassismus gehört. Auch die Öffentlichkeitsarbeit soll auf die Stärkung einer "Kultur der Menschenrechte" ausgerichtet sein.

Mitglieder:
Max Aufischer
Wolfgang Benedek (Leitung)
Sigi Binder
Christian Ehetreiber
Klaus Gartler
Ernst-Christian Gerhold
Friedrich Haring
Elke Lujansky-Lammer
Alexandra Stocker (Geschäftsstelle)
Angelika Vauti-Scheucher
Josef Wilhelm

Externe Mitglieder:
Jutta Dier (Friedensbüro)