Grundsatzbeschluss
Am 20. September 2012 wurde im Gemeinderat der Landeshauptstadt Graz einstimmig der Grundsatzbeschluss zur „Erarbeitung von Leitlinien für die BürgerInnenbeteiligung" in Graz gefasst. Am 21.3.2013, wurde mit dem einstimmigen Beschluss der Projektgenehmigung im Gemeinderat der Startschuss gesetzt. Das Referat für BürgerInnenbeteiligung wurde mit der Durchführung dieses Projekts beauftragt. Gemeinsam mit einer externen Projektbegleitung sollen in einem breit angelegten Prozess mit BürgerInnen, Verwaltung, Politik und weiteren PartnerInnen Rahmenbedingungen für eine verlässliche BürgerInnenbeteiligung erarbeitet werden.
Im Mittelpunkt dieses Entwicklungsprojekts stehen Planungen und Planungsprozesse der Stadt Graz. Es geht um Bereiche, in denen die Stadt Graz - im Rahmen der gesetzlichen Regelungen - selbst eine strukturierte Vorgehensweise für BürgerInnenbeteiligung entwickeln und anwenden kann z.B. bei Raumordnungsbezogenen Verfahren (Stadtentwicklungskonzept, Flächenwidmungsplanung, Bebauungsplanung); Verkehrsprojekten; Großprojekten mit besonderem öffentlichen Interesse. Es geht aber in diesem Projekt NICHT um Fragen der Beteiligung in Einzelbauverfahren und anderen individuellen Verfahren und um konkrete Projektvorschläge und Einzelmaßnahmen.
Im ersten Abschnitt des Projekts, der sogenannten „Hör-Phase", wurden von verschiedenen Beteiligten Erfahrungen, Meinungen und Vorschläge eingeholt.
Sie finden Zusammenfassungen der Diskussionen unter den Links bei den angeführten Workshops.
Folgende Workshops/Gespräche haben in der „Hör-Phase" im April/Mai 2013 stattgefunden:
- Fokusgruppe mit ehemaligen VerwaltungsmitarbeiterInnen
- Workshop mit VerwaltungsmitarbeiterInnen
- Workshop mit AktivbürgerInnen - Bürgerinitiativen
- Workshop Perspektive BauwerberInnen
- Workshop Beiräte und Beauftragte der Stadt Graz
- Workshop mit BezirksvorsteherInnen und BezirksrätInnen
- Workshop Perspektive NGO/Interessenvertretungen
- Workshop Perspektive ProzessbegleiterInnen
- Workshop Stadtsenatsmitglieder und GemeinderätInnen
- Workshop zum Thema besondere Zielgruppen
- Workshop zum Thema Digitale Medien
Unter den untenstehenden Links finden Sie:
- den Grundsatzbeschluss des Gemeinderates vom September 2012,
- den Beschluss des Gemeinderates über die Projektgenehmigung vom März 2013
- eine Übersicht über die verschiedenen Projektphasen
- eine Übersicht über die Arbeitsstruktur
öffentliche Tagung
Am Freitag, den 14. Juni 2013 hat eine öffentliche Tagung im Steiermarkhof für alle Beteiligten und Interessierten stattgefunden.
Vortrag Frank Zimmermann - Heidelberg
Unten stehend finden Sie die Präsentation über den Zwischenstand - vorläufige Kernpunkte der Erarbeitung von Leitlinien für die BürgerInnenbeteiligung in Graz. Diese Präsentation war die Grundlage für die Gespräche in Kleingruppen im Rahmen der Tagung.
1. Entwurf Grundlagen für Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung
Sommer/Herbst 2013
Über den Sommer haben Gespräche der Projektleitung mit VertreterInnen der Holding Graz, der Gebäude- und Baumanagement Graz (GBG), der Magistratsdirektion und dem Präsidialamt stattgefunden. Ziel dieser Gespräche war, Fragenstellungen und offene Punkte aus dem 1. Entwurf der Grundelemente herauszufiltern, um sie im Herbst weiter zu bearbeiten.
Im Oktober fanden untenstehende Workshops (WS) zur Diskussion des 1. Entwurfes der Grundelemente Leitlinien vom Juli 2013 statt:
- WS Magistratsdirektion, Präsidialabteilung
- WS Stadtbaudirektion/Planungsabteilungen
- WS Holding Graz
- WS Gebäude- und Baumanagement Graz (GBG)
- WS mit den Parteien im Gemeinderat - ein Termin je Partei mit Ebenen Stadtsenat, Gemeinderat und Bezirksvertretungen
- WS mit SprecherInnen der Bezirksratsfraktionen
Am 15. November 2013 wurden in einem praxisorientierten "Planspiel" mit Verwaltung / Politik / BürgerInnen die Systematik und die Abläufe der Leitlinien durchgespielt.
Die Ergebnisse der Workshops und des Planspiels wurden von der Projektleitung in den Leitlinienentwurf eingearbeitet.
Frühjahr 2014 - Textentwurf der Leitlinien
Nach der Rückkopplung mit dem Lenkungsausschuss des Projektes am 27.11.2013 wurden zwischen Dezember und Februar Detailfragen hinsichtlich der Abläufe und eines etwaigen Mehraufwandes durch die Anwendung der Leitlinien thematisiert.
Im März 2014 wurden die Stadtregierung und der Gemeinderats-Ausschuss für Stadt- und Grünraumplanung über den aktuellen Stand des Projektes und den Textentwurf der Leitlinien (Stand 14.02.2014) informiert.
Öffentliche Veranstaltung zur Vorstellung des Leitlinienentwurfes am 28. April 2014
Am Montag, den 28. April 2014, fand eine öffentliche Präsentation des Leitlinienentwurfes statt.
Die TeilnehmerInnen wurden eingeladen, in der Veranstaltung Anregungen/Empfehlungen zum Leitlinienentwurf abzugeben. Die Inhalte der Anregungskarten finden sie im untenstehenden Dokument mit Stellungnahmen der Projektleitung.
Anregungen aus der öffentlichen Veranstaltung.
Die Bearbeitung der Anregungen durch die Projektleitung wurde am 30. April in der Basisgruppe und am 05. Mai im Lenkungsausschuss des Projektes besprochen.
Beschluss im Gemeinderat
Vom Grazer Gemeinderat wurden am 15. Mai die Leitlinien für die BürgerInnenbeteiligung bei Vorhaben und Planungen der Stadt Graz in der Fassung vom 05. Mai 2014 einstimmig beschlossen.
Termine, Veranstaltungen, Projekte
