Protokoll der Sitzung vom 19. Mai 2025

19. Mai 2025 von 16.15 bis 18.19 Uhr, Rathaus, Bertha-von-Suttner-Raum

Teilnehmer:innen (alphabetisch gereiht):

Maria Dunkl-Voglar
DI (FH) Mag. Philipp Hense-Lintschnig
DI Dr. Franz-Josef Krysl
Robert Mandl
DIⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Andrea Redi
Dr. Ulrich Sauerwein
Sarah Skardelly, BA, MSc
Alena Strauss, BSc, MA (bis 17.20 Uhr)
Vizebürgermeisterin Mag.^a Judith Schwentner

Wolf-Timo Köhler (Moderation; Referat für Bürger:innenbeteiligung)
Barbara Bretterklieber, BA, MA (Referat für Bürger:innenbeteiligung)
Michaela Grager (Referat für Bürger:innenbeteiligung)

Entschuldigt:
Karl-Heinz Herper
DI Bernhard Inninger
Elfriede Nebel
MMag. Thomas Plautz

Begrüßung durch Vorsitzende Maria Dunkl-Voglar

Das Protokoll der Beiratssitzung vom 27. Feber 2025 wurde an alle Mitglieder versandt. Das Protokoll wurde angenommen und zur Veröffentlichung auf www.graz.at freigegeben.

Gemäß der Geschäftsordnung wird Ulrich Sauerwein von den Beiratsmitgliedern als zukünftiges Mitglieder im Beirat vorgeschlagen. Vizebürgermeisterin Judith Schwentner hat den Vorschlag angenommen und begrüßt das neue Mitglied im Beirat.

Zu Beginn gibt Wolf-Timo Köhler einen kurzen Überblick über unterschiedliche Angebote und Formate der Beteiligung, bei deren Konzeption und Durchführung das Referat die Fachabteilungen unterstützt und begleitet.

Überblick:

Einteilige Beteiligung:

• Informationsveranstaltung zu Bebauungsplan-Entwürfen während des Auflagezeitraums - Standardformat
• Veranstaltungen im Vorfeld von Bebauungsplan-Entwürfen am Beispiel „Dialog über Bebauungsvarianten"
• Bürger:innendialoge zu Parkgestaltungen (bspw. Zeillergasse oder Hafnerstraße)

Mehrteilige Beteiligung:

• Formatvielfalt mit Schwerpunkt „aufsuchende Beteiligung" - bspw. Stadtteilleitbild Jakomini Süd und Lend Mitte
• Stufenweise Erweiterung von Zielgruppen in der Beteiligung durch Befragung (Anrainer:innen in der Laimburggasse und Vogelweiderstraße) und offene kartenbasierte Online-Beteiligung auf mitgestalten.graz.at: FS Laimburggasse
• Zweistufige Befragung der gleichen Zielgruppen (Bewohner:innen und Unternehmen): Wohngebiet Harmsdorf-ORF-Viertel (in Vorbereitung)

Ergebnisse aus der anschließenden Diskussion:
Grundsätzlich haben sich die Beteiligungsangebote der Stadt aus der Sicht der Beiratsmitglieder in den letzten 15 Jahren deutlich verbessert. Es gibt ein Bewusstsein dafür, wann und wie Bürger:innen bei Vorhaben der Stadt eingebunden werden können.
Eine Evaluierung der Prozesse mit dem Fokus, welchen Einfluss die Teilnahme der Bürger:innen auf eine Entwicklung hat, wäre aus Sicht des Beirates zu überlegen. Die Rückkoppelung von Ergebnissen aus Beteiligungsprozessen zu den Bürger:innen soll näher betrachtet werden.
Es soll gemeinsam reflektiert werden, welche Ansätze und Bedarfe es betreffend Einbindung von bestehenden Bürger:inneninitiativen in Beteiligungsformate gibt.  

Nächster Schritt:
Es braucht eine gemeinsame Wissens- und Wahrnehmungsgrundlage: Daher werden die Mitglieder des Beirates - unterstützt durch das Referat - Beteiligungsprojekte und deren Ergebnisse reflektieren. Dabei sollen insbesondere jene Beteiligungsprojekte im Zentrum stehen, bei denen Beiratsmitglieder teilgenommen und eigene Eindrücken aus den Veranstaltungen gewonnen haben. Diese Reflektion soll in den Jour fixes des Beirates vorgenommen werden. Daraus sollen sich dann die nächsten Schritte entwickeln.

Wolf-Timo Köhler skizziert den Zwischenstand der Beteiligung in der Fahrradstraße zum aktuellen Zeitpunkt:

• Das Anschreiben erfolgte direkt an jede:r Anrainer:in ab 16 Jahren. Die Rücklaufquote liegt derzeit bei über 20 %.
• Neben den Bewohner:innen wurden ebenfalls die Unternehmer:innen der Straßen angeschrieben. Dazu wurden aus allen öffentlichen Berufsgruppenregister die Daten erhoben. Zusätzlich wurden die Adressen nochmals durch eine Begehung überprüft.
• Zur offenen Online-Beteiligung wurde breit eingeladen: Neben einer Haushaltsverteilung in einem Gebiet mit über 2.200 Haushalten wurde die Information auf der Projektwebsite sowie in den Stadtnachrichten (BIG) und der Vorhabenliste kommuniziert.
• Die Planungsausstellung findet nachmittags am Mittwoch, 25. Juni 2025 in der Aula und dem Foyer der Pädagogischen Hochschule statt. Bei der Planungsausstellung soll genau hingehört werden und dann ein Ausblick gegeben werden, in welche Richtung es gehen wird.

Barbara Bretterklieber gibt einen Überblick über den Prozess Stadtteilleitbild Lend Mitte:

• Mit einem Stadtteilleitbild wird über einen längeren Zeitraum ein gemeinsames Bild für die Zukunft des Stadtteils von Verwaltung, Bürger:innen und Politik erarbeitet. Dieses gemeinsame Bild wird den Abteilungen zur Kenntnis gebracht und gilt - ebenso wie hoheitliche Instrumente - als Basis für deren Planungen.
• Insgesamt wurden 14 Veranstaltungen zum Stadtteilleitbild zwischen März und Mai 2025 angeboten. Zusätzlich gab es noch eine eigene Beteiligung für Kinder.
• Die Angebote wurden bisher von 346 Personen genutzt. Durch die Vielfältigkeit der Formate konnten die Perspektiven von den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen eingeholt werden. So wurden bspw. durch die beiden Workshops mit dem Jugendzentrum sowohl Mädchen als auch Burschen im Alter von 12 bis 18 Jahren mit und ohne Migrationsbiografien erreicht. Durch den Spaziergang mit Bewohner:innen des Mosaiks wurde die Perspektive von Menschen mit Behinderung eingeholt. Das aufsuchende Format „Kaffeetreffpunkt" wurde sowohl von Personen genutzt, die das Projektteam ganz gezielt ansprechen wollten als auch von Personen, die zufällig gerade am Treffpunkt vorbeikamen.
• Mit der Zwischenpräsentation am 14. Mai ist die Sammlung von Inputs abgeschlossen. Über den Sommer soll das Leitbild erarbeitet werden und im Herbst dann in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt werden.

Mit Lend Mitte wird aktuell das zweite Stadtteilleitbild in Graz erarbeitet. Das erste Stadtteilleitbild Jakomini Süd wurde bereits 2023/ 2024 erarbeitet.

• Über den Sommer werden Punkte für den Jahresbericht 2024 gesammelt.
• Für den Bericht des Menschenrechtsbeirat wird in Zusammenarbeit zwischen Referat und Beirat ein Beitrag verfasst. Dazu wird es einen Austausch zwischen Vorsitzender und Referatsleitung geben.

• Die Termine für die Sitzungen im zweiten Halbjahr werden durch das pol. Büro vorgeschlagen und dann an die Mitglieder des Beitrags weitergeben.
• Die nächsten Jour fixe-Termine werden noch abgestimmt.