Jahresbericht 2024

Der Beirat für Bürger:innenbeteiligung befasste sich 2024 entsprechend seiner zentralen Aufgabenstellung laut Geschäftsordnung mit der Praxis der Bürger:innenbeteiligung in Graz, mit der Weiterentwicklung von Formaten der Bürger:innenbeteiligung und mit Ansätzen zur Stärkung der Bürger:innenbeteiligung. Der vorliegende Bericht enthält die wesentlichen Tätigkeitsfelder und Arbeitsbereiche.

Der Jahresbericht 2024 wurde in der Stadtsenatssitzung vom 19. Dezember 2024 einstimmig zur Kenntnis genommen.

Im Jahr 2024 hielt der Beirat vier Sitzungen ab. Folgende Themen wurden in den Beiratssitzungen behandelt:

• Beteiligungsangebote beim Mobilitätsplan Graz 2040
• Informationsveranstaltungen zu Raumordnungsthemen
• Vernetzung städtischer Beiratsgremien
• Reflexion Bürger:innenbudget 2021
• Beteiligungsangebote bei Sanierungsvorhaben
• Methode Bürger:innenrat
• Angebote zur Beteiligung im Klimaschutz (Klimapakt #bindabei)
• Digitale Beteiligungsangebote
• Radoffensive; Dialogveranstaltungen bei Fahrradstraßen-Projekten (Obere Neutorgasse
• und Gaswerkstraße)
• Projekt Transformator:in / Beteiligungsangebote im Neutorviertel/Kaiserfeldgasse

Zu den Sitzungen wurden jeweils themenspezifisch Mitarbeiter:innen aus den Fachabteilungen bzw. externe Gäste geladen.

Zur vertieften Bearbeitung wurden von den Beiratsmitgliedern 2024 10 Jour-fixe-Termine organisiert, zu denen ebenso themenspezifisch Mitarbeiter:innen der Verwaltung hinzugezogen wurden.

Gemäß den Leitlinien für Bürger:innenbeteiligung gab der Beirat Stellungnahmen zu folgenden städtischen Beteiligungskonzepten im Vorfeld der Beteiligungsprozesse ab:

• Beteiligungskonzept Klima-Bürger:innenrat
• Beteiligungskonzept „Stadtteilleitbild Lend Mitte"
• Beteiligungskonzept zum Vorhaben „Rahmenplan Rösselmühle und Postgarage"
• Beteiligungskonzept zum Vorhaben „Fahrradstraße Laimburggasse / Vogelweiderstraße"

Um sich ein Bild von der Qualität neuer und auch etablierter Formate der Bürger:innenbeteiligung zu machen, war es den Mitgliedern wichtig, regelmäßig Veranstaltungen im Kontext der Bürger:innenbeteiligung zu besuchen.

Insgesamt wurden im Jahr 2024 von Beiratsmitgliedern besucht:

• 14 Informationsveranstaltungen zu Bebauungsplan-Entwürfen
• Bürger:inneninformation zur 4.08 Änderung des Flächenwidmungsplans
• Bürger:innendialog Quartierspark Hafnerstraße
• Mobilitätsdialog zum Mobilitätsplan Graz 2040
• 3 Veranstaltungen zum Rahmenplan Rösselmühle und Postgarage (Informationsdialog
• und zwei offene Planungsateliers)

Die gewonnenen Erkenntnisse aus den Veranstaltungen wurden jeweils im Gremium
besprochen.

• Im Wahljahr 2024 auf Europa-, Bundes- und Landesebene setzte sich der Beirat mit einer Kolumne in der Juni BIG dafür ein, die Bevölkerung für die erste und einfachste Form der aktiven Beteiligung, nämlich die Beteiligung an den Wahlen zu motivieren.
• Die Anregung des Beirates für Bürger:innenbeteiligung zur Vernetzung der städtischen Beiratsgremien führte zum Vernetzungstreffen der Beiräte der Stadt Graz am 12. September 2024.