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Protokoll der Sitzung vom 08. Oktober 2025

08. Oktober 2025 von 17.30 bis 19.30 Uhr, Rathaus, Bertha-von-Suttner-Raum

Teilnehmer:innen (alphabetisch gereiht):

  • Maria Dunkl-Voglar
  • DI (FH) Mag. Philipp Hense-Lintschnig
  • Karl-Heinz Herper (bis 19.20)
  • DI Bernhard Inninger
  • Robert Mandl
  • MMag. Thomas Plautz
  • DIin Dr.in Andrea Redi
  • Dr. Ulrich Sauerwein
  • Vizebürgermeisterin Mag.a Judith Schwentner (bis 18.30)

Wolf-Timo Köhler (Moderation; Referat für Bürger:innenbeteiligung)
Barbara Bretterklieber, BA, MA (Referat für Bürger:innenbeteiligung)

Entschuldigt:

DI Dr. Franz-Josef Krysl
Elfriede Nebel
Sarah Skardelly, BA, MSc
Alena Strauss, BSc, MA

Gäste:

Gemeinderat Mag. Dr. Christian Kozina-Voit (bis 19.00)
Mag. Simone Reis (bis 18.30)
DI Dr. Ida Pirstinger

Tagesordnungspunkt 1: Protokoll

Begrüßung durch Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und Vorsitzende Maria Dunkl-Voglar

Das Protokoll der Beiratssitzung vom 19. Mai 2025 wurde an alle Mitglieder versandt. Das Protokoll wurde angenommen und zur Veröffentlichung auf www.graz.at freigegeben.

Tagesordnungspunkt 2: Zukunftskonferenz Innenstadt – Bericht von der Veranstaltung

Gemeinderat Mag. Dr. Christian Kozina-Voit skizzierte in seiner Funktion als Organisator die Vorbereitung sowie den Ablauf der Zukunftskonferenz Innenstadt, die im September 2025 stattfand.

Ziel der Zukunftskonferenz war es, einen Schritt zu setzen, um ein gemeinsames Bild einer lebenswerten und zukunftsfitten Innenstadt zu entwickeln. Dieses Zukunftsbild wurde im Rahmen des Zukunftskonferenz-Prozesses erarbeitet.

Die Zukunftskonferenz wurde auf der Ebene der Gemeinderatsklubs vorbereitet und nicht auf Ebene der Verwaltungsabteilungen.

Im Vorfeld der Konferenz waren Bürger:innen aufgerufen, Ideen für die Entwicklung der Innenstadt digital einzubringen. Die Aktivierung der Bevölkerung in der Innenstadt erfolgte durch ein Sonderformat der BIG und über Plakate an Haltestellen. 260 Anregungen und Vorschlägen wurden gesammelt und in Vorbereitung der Veranstaltung gesichtet und inhaltlich geclustert. Zur Konferenz wurden 74 geladenen Stakeholder eingeladen, nach Impulsvorträgen die geclusterten Themen an fünf Thementischen zu diskutieren und abzuwiegen. Aus dieser Diskussion entwickelte sich ein Zukunftsbild, das durch Zukunftszeichner Reinhard Gussmagg grafisch festgehalten wurde. Die nächsten Schritte werden in einer Stadtregierungssitzung festgelegt.

Ergebnis: Dem Beirat ist es ein Anliegen, auch bei der Planung von Formaten eingebunden zu werden, die nicht über die Verwaltungsabteilungen vorbereitet werden. Der Konsultationsschritt in der Vorbereitung von Beteiligungsprozessen nach Leitlinien dient der Qualitätssicherung. Es soll gemeinsam überlegt werden, wie zukünftig in ähnlich gelagerten Fällen eine Konsultation sichergestellt werden kann.

Tagesordnungspunkt 3: Informationen über den aktuellen Stand: Rahmenplan Rösselmühle, Beteiligungs- „Refresh“ am Griesplatz; Studie Gries Nord

Simone Reis (Stadtbaudirektion) skizzierte den Stand bzw. den Abschluss der Beteiligung sowohl am Projekt „Rahmenplan Rösselmühle" als auch das Beteiligungs- „Refresh" Griesplatz.

Rösselmühle

Für das einstige Gewerbegebiet besteht seitens der Eigentümer:innen der Wunsch nach Umwidmung. Im Rahmen eines gemeinsamen Beteiligungsprozesses (Eigentümer:innen und Stadt Graz) wurden im Gespräch mit der Bevölkerung folgende Themen vertieft:

  • Bedarf an Grün- und Freiflächen
  • Nutzungsüberlegungen
  • Angebote sozialer Infrastruktur (IST/SOLL)
  • Durchwegungen
  • Orte der Identifikation

Im Rahmen des Prozesses war es wichtig, die unterschiedlichen Interessensgruppen einzubinden.

Die Karl-Franzens-Universität hat sich mit dem Projekt MehlBetonGries mit dem Areal der Rösselmühle auseinandergesetzt und das Komitee Rösselmühle hat sich überwiegend zu Nutzungen Gedanken gemacht. Auch mit anderen Stakeholdern wie dem GGZ oder dem Konservatorium wurden Gespräche geführt. Abstimmungen dazu sind auch noch im Gang.

Der Rahmenplan wurde der Koalition und auch dem Komitee Rösselmühle vorgestellt. Geplant ist ein Gemeinderatsbeschluss. Der Rahmenplan bildet dann eine Grundlage für die Änderung des Flächenwidmungsplans, für Wettbewerbe und dann für die Erstellung von Bebauungsplänen.

Ergebnis: Der Beirat begrüßt den Beteiligungsprozess und dass die Politik den Kontakt zum Komitee Rösselmühle aufrecht hält.

Griesplatz

Für den Prozess zum Griesplatz war es wichtig, die bereits gesammelten Rückmeldungen aus dem Prozess 2015 bis 2018 sichtbar zu machen. Dazu wurde zentral am Griesplatz ein roter Kiosk für den Zeitraum von drei Wochen aufgestellt. Dienstags, donnerstags und freitags war der Kiosk in diesen drei Wochen von 11 bis 19 Uhr geöffnet und Bürger:innen konnten sich informieren und einbringen.

Zusätzlich wurden 30 Interviews mit ausgewählten Stakeholdern und Unternehmen geführt und ergänzend Veranstaltungen angeboten.

Am 21. Oktober findet ein abschließender Informationsdialog statt an dem alle Ergebnisse dargestellt werden und auch ein Ausblick gegeben wird.

Aufsuchende Beteiligung als methodischer Schwerpunkt: Insgesamt wurden 150 lange Gespräche am Kiosk in den drei Wochen geführt und dazu kam eine Vielzahl an kürzeren Gesprächen. Zusätzlich wurden 30 Unternehmer:innen anhand eines Leitfadens interviewt.

Perspektive: Im Frühsommer 2026 sollen die Ergebnisse der Planung vorliegen.

Gries Nord

In der Sitzung des Beirates im Februar wurde bereits über das Projekt stadträumliche Leitplanung im Gebiet Gries Nord von Bernhard Inninger (Leiter des Stadtplanungsamtes) berichtet. Das Gebiet wird begrenzt durch die Straßen Elisabethinergasse, Idlhofgasse, Ungargasse und Niesenbergergasse. Das Ziel ist eine Leitplanung für den öffentlichen Raum, der eine Grundlage für die Erarbeitung von Bebauungsplänen bildet. Es wird bereits bei der Erarbeitung der Leitplanung eine aufsuchende Beteiligung in Form einer Interview-Phase (mit Straßen-Interviews und ausgewählten Stakeholder-Interviews) im Gebiet durchgeführt.

Wolf-Timo Köhler (Referat für Bürger:innenbeteiligung) berichtet, dass in 70 Straßeninterviews, bspw. bei einer Spielstraßen-Aktion und auch vor dem Supermarkt, niederschwellig und aufsuchend die Perspektive von Bewohner:innen und Nutzer:innen des Gebietes eingeholt wurde. Zusätzlich wurden Leitfadeninterviews mit wichtigen Stakeholdern geführt, wie bspw. mit der Leitung des Kindergartens Niesenbergergasse. Inhaltlich ging es in den Interviews insbesondere um Qualitätsperspektiven mit dem Bezug auf den öffentlichen Raum.

Tagesordnungspunkt 4: Jahresbericht 2024

Der Jahresbericht muss in den Stadtsenat durch das zuständige Stadtsenatsmitglied eingebracht werden. Dies wird für die nächsten Wochen vorbereitet.

Tagesordnungspunkt 5: Öffentliche Veranstaltung des Beirats für Bürger:innenbeteiligung (entsprechend Punkt 39 der GO)

Laut Geschäftsordnung (GO) hat der Beirat die Möglichkeit, eine öffentliche Veranstaltung zu organisieren.

Ergebnis: Eine öffentliche Veranstaltung soll für das vierte Quartal 2026 vorbereitet werden. Das Konzept wird vom Beirat mit Unterstützung des Referates für Bürger:innenbeteiligung erarbeitet.

Tagesordnungspunkt 6: Einsatzmöglichkeiten von KI in Partizipationsprozessen

Wolf-Timo Köhler skizziert in einem kurzen Abriss Anwendungsbeispiele für den KI-Einsatz im kommunalen Bereich und in Partizipationsprozessen z.B. bei Auswertung von Ergebnissen von Umfragen, bei der Ähnlichkeitsprüfung von Ideen (Bürger:innenbudget).

Folgende Seiten wurden exemplarisch vorgestellt:

Kommunale Chatbots

KI-Visualisierungen im öffentlichen Raum

Tagesordnungspunkt 7: Termine

Nächste Beiratssitzung: Donnerstag, 18. Dezember, Beginn 16 Uhr, Media Center, Rathaus

Zwei Terminvorschläge für Sitzungen im ersten Halbjahr 2026 werden vom pol. Büro an das Referat für Bürger:innenbeteiligung übermittelt und mit den Beiratsmitgliedern abgestimmt.

Der nächste Jour fixe des Beirates findet am 20. November statt.

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