Die Weichen sind gestellt: Ab 1. Jänner 2020 wird mit Umsetzung der VRV 2015 auch in der Stadt doppisch gebucht und bilanziert. Trotz noch nie da gewesener Investitionsvolumina und starker Steigerungen in den Bereichen Bildung, Soziales, Pflege, Kultur und Sport liegt das Haus Graz voll auf Kurs.
Investitionen in Rekordhöhe: Die Stadt Graz und ihre Beteiligungen und Eigenbetriebe (Haus Graz) werden gemäß dem kürzlich aufgelegten Budgetentwurf auch 2020 Investitionen in Rekordhöhe umsetzen und diese zu einem Gutteil aus dem eigenen Cash-Flow finanzieren können. Konsolidierten Investitionen von 190 Mio. Euro steht ein Cash-Flow vor Zinsen von 142 Mio. Euro gegenüber, sodass sich unter Berücksichtigung der Zinsen von 33 Mio. Euro am Ende des Jahres 2020 ein Stand der Nettoverbindlichkeiten im Haus Graz von 1.448 Mio. Euro ergeben wird.
Rechnungswesen ändert sich: Wie Finanzstadtrat Dr. Günter Riegler und Finanzdirektor Dr. Karl Kamper erklärten wird formal im Rechnungswesen der Stadt ab 2020 kein Stein auf dem anderen bleiben. Die neue Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung des BMF (VRV 2015), die vom Landtag beschlossene Novelle des Statuts der Landeshauptstadt Graz sowie die im Grazer Gemeinderat noch zu beschließende Haushaltsordnung machen das bisherige kamerale städtische Rechnungswesen zur Geschichte und führen stattdessen eine der Doppik vergleichbare Drei-Komponenten-Rechnung ein. Neben der jährlichen Finanzierungsrechnung wird es ab 2020 auch eine städtische Ergebnisrechnung (mit Abschreibungen, Rückstellungen und Periodenabgrenzungen) sowie eine Vermögensrechnung geben, letztere allerdings nur im Rechnungsabschluss und nicht im Budget. „Das bilanzierte Reinvermögen sowie die jährlichen Ergebnisse sind gemäß den gesetzlichen Vorgaben positiv und zeigen eine stabile Entwicklung. Die Verhandlungen über die neuen haushaltsrechtlichen Vorschriften waren langwierig und herausfordernd", so Finanzstadtrat Riegler.
Stabile Entwicklung: Inhaltlich zeigt das Budget 2020 des Hauses Graz Stabilität. Es wird von weiterhin steigenden Einnahmen aus Bundessteueranteilen und Gemeindeabgaben ausgegangen, sodass die in einigen Bereichen (Pflege, Verkehr, Bildung, Kultur, Sport) durchaus über der Inflationsrate liegenden Kostensteigerungen weitgehend aufgefangen werden und das gegenüber 2019 wenig veränderte operative Gesamtergebnis das anhaltend hohe Niveau an Investitionsausgaben gut stützen können sollte. Der konsolidierte Stand der Nettoverbindlichkeiten im Haus Graz Ende 2020 wurde vor einem Jahr mit 1.402 Mio. Euro abgeschätzt und wird gemäß jetzigem Budgetentwurf etwas höher liegen, weil erstmals seit Jahren 2019 der Umsetzungsgrad bei den Investitionen insgesamt für das Haus Graz betrachtet über Plan zu liegen kommen dürfte. Die von der Koalitionsregierung selbst auferlegte Schuldenobergrenze wird dennoch um 272 Mio. Euro unterschritten.
Die Beschlussfassung für den Voranschlag 2020 samt der Mittelfristplanung 2021 bis 2024 für das gesamte Haus Graz ist im Budgetgemeinderat am 12.12.2019 vorgesehen.