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Gemeinderatssitzung vom 16. Jänner 2020

Tagesordnung: Nachtrag

4

A 8- 17563/2006-266
Theaterholding Graz/Steiermark GmbH
1. Wahl in den Aufsichtsrat nach Ablauf der Funktionsperiode
2. Neuregelung der Aufwandsentschädigung
Ermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz gem. § 87 Abs. 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967;
Umlaufbeschluss

  • mehrheitlich angenommen (gegen KPÖ, Grüne, SPÖ, Neos)

5

A 8 - 15051/2012-18
A 23 - 64965/2013/10

Steirische Abfallwirtschaftsverbände GmbH;
Abtretung der Anteile der Stadt Graz an den Abfallwirtschafts-Mürzverband

  • einstimmig angenommen

6

A 8 - 21515/2006-258
A 23 - 30904/2013/212
 
Ausführungsbeschluss:
1. Außergerichtlicher Vergleich zur Mehrkostenteilung durch die Strommarkttrennung DE/AT
2. Aufbau des Geschäftsfeldes Errichtung PV-Anlagen im Baumanagement der GBG und Sicherstellung der Umsetzung von Klimaschutzbaumaßnahmen durch die GBG inkl. eines innerhalb der Haus Graz Schnittstellen abgestimmtes Konzeptpapier

Informationsbericht:
3. Potentialprüfung Optimierung Trafowartungsverträge

  • abgesetzt

7

A 10/BD-088269/2019-3
A 14-093112/2018/12

Kärntner Straße - Lazarettgürtel,
Dienstbarkeitsvertrag zum 05.12.0 Bebauungsplan

  • einstimmig angenommen

8

A 10/8-070423/2019/3
Mobilitätsvertrag zum Bebauungsplan 05.12.0
Kärntner Straße - Lazarettgürtel

  • einstimmig angenommen

9

A 8 - 9318/2012/8
Zentraler Speicherkanal,
Genehmigung zum Abschluss einer Förderungsvereinbarung mit dem Land Steiermark in Höhe von € 6.321.000

  • mehrheitlich angenommen (gegen KPÖ, Grüne, Neos)

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