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Gemeinderatssitzung vom 5. November 2020

Tagesordnung

1

A 8 -101366/2019-15
Beschluss zum Nachtragsvoranschlag 2020

  • mehrheitlich angenommen (gegen KPÖ, Grüne, SPÖ, Neos)

2

A 8 -88554/2020-3
Beschluss zum Voranschlag 2021

  • mehrheitlich angenommen (gegen KPÖ, Grüne, SPÖ, Neos)
  • A 1-83447/2020-2
    A 8-83554/2020-1
    DPPL 2021 Personalamt
    Teil 1, Teil 2, Teil 3

    einstimmig angenommen

3

Präs. 10877/2003
Präs. 11211/2003
Novellierung Grazer Dienstrecht:
§ 8, § 9 Abs. 8 und 9, § 17, Abs. 1, § 26 Abs. 8, § 46 Abs. 4 Grazer Gemeindevertragsbedienstetengesetz;
§ 18 Abs. 11 Dienst- und Gehaltsordnung der Beamten der Landeshauptstadt Graz

  • abgesetzt

4

KOM 088513/2020/0001
em. Diözesanbischof Dr. Dr. h.c. Egon Kapellari,
Ernennung zum Ehrenbürger der Landeshauptstadt Graz

  • abgesetzt

5

A8 000175/2020/0036
A 10/1 - 091794/2020/1
A 10/BD -091518/2020/1

1. Straßensanierungsprogramm 2021 bis 2023 über Euro 28,05 Mio.
2. Verpflichtungserklärung zur Beantragung von Zuschüssen

  • einstimmig angenommen

6

WG 39853/2016-49
Städt. Wohnungsneubau Am Grünanger - 60 Wohneinheiten / Bauabschnitt 1;
Herstellen von vorbereitenden Aufschließungs- und Infrastrukturmaßnahmen für den Bauabschnitt 2;
Sanierung und Neuerrichtung von Straßen, Gehwegen und Entwässerungsanlagen als Grundlage für die Übertragung in das öffentliche Gut;
archäologische Begleitmaßnahmen auf dem Areal des ehemaligen Lager V - Liebenau im Rahmen der Gedenkkultur

  • einstimmig angenommen

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