Livestream: Die Gemeinderatssitzung wurde im Internet übertragen. Der Livestream steht 7 Tage lang zum Nachschauen zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihr Interesse!
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TO 01: Ferienaktionen Sommercamps und Ferienspaß
In der Stadt Graz gibt es eine lange Tradition, die Entwicklungsmöglichkeiten von jungen Grazer:innen in den Sommerferien zu fördern. Dabei zielen diese Aktivitäten vor allem darauf ab, Kindern mit schwierigem familiären Background einige sorgenfreie Tage mit unterschiedlichen Aktivitäten zu ermöglichen. So werden auch im Jahr 2026 die "Sommercamps" fortgesetzt. Das Grazer Fördermodell sieht für heuer bis zu 150 Plätze für ökonomisch (SozialCard) und sozial betroffene Familien mit einer Förderung von 90 Prozent vor, abgewickelt wird das Angebot über Gutscheine. Außerdem wird es wieder etwa 200 Plätze für die Aktion "Ferienspaß" geben. Die Kosten für die Eltern steigen heuer um 10 Euro - eine Woche Ganztagesbetreuung inkl. Essen (ohne Übernachtung) kostet also 130 Euro, SozialCard-Inhaber:innen zahlen im Vergleich zum Vorjahr um 5 Euro mehr, also 65 Euro. Der Gemeinderat gab den Gesamtbetrag für das Ferienangebot in Höhe von 140.000 Euro einstimmig frei.
Tagesordnungspunkt 01: Grazer Fördermodell "Sommercamps"-Gutscheinaktion und Anpassung des Richtlinienbeschlusses für das Sommerangebot "Ferienspaß"
TO 10 & 11: Präzisierung der Machbarkeitsstudie Stadion Liebenau
Aufbauend auf die umfassende Machbarkeitsstudie zur „Erweiterung/Umbau des Stadion Liebenau" vom Mai 2025 (Gemeinderatsbeschluss vom 17.10.2024) soll in einem weiteren Planungsschritt ein reduziertes Maßnahmenpaket zur Adaptierung und Modernisierung des Stadions Liebenau mit einem Gesamtbudget in Höhe von etwa 60 bis 70 Mio. Euro entwickelt und geplant werden. Für die anstehende Präzisierung der Machbarkeitsstudie hinsichtlich des angestrebten Planungsbeschlusses vor dem Sommer 2026 sind externe Konsulent:innen zu befassen. Der hierfür erforderliche Aufwand wird von der Stadtbaudirektion auf 200.000 Euro veranschlagt. Der Gemeinderat gab diese Summe mehrheitlich (Gegenstimmen: KFG und NEOS) frei.
Tagesordnungspunkt 10: Erhöhung und Verlängerung der Projektgenehmigung: „Prüfung Stadion Graz Liebenau"
Tagesordnungspunkt 11: Aufwandsgenehmigung Präzisierung Machbarkeitsstudie Erweiterung Stadtion Graz Liebenau
TO 13: Eigenkapitalzuschuss MCG Graz
Der Vorstand der MCG Graz beantragt für das Wirtschaftsjahr 2026 einen Gesellschafterzuschuss in Höhe von insgesamt 5 Mio. Euro zur Stärkung des Eigenkapitals und zur Liquiditätssicherung. Der aktuelle Businessplan 2026-2035 der MCG zeigt, dass die Stadttochter mit einer Schuldenfreistellung und dringend notwendigen Investitionen in die Infrastruktur, in die Lage versetzt wird, durch gezielten Umsatz und Deckungsbeitrag fördernde Maßnahmen mittelfristig einen positiven operativen Cash Flow zu erzielen. Die Wertschöpfung beträgt aktuell über 100 Mio. Euro jährlich, aus jedem einzelnen von der Stadt Graz investierten Euro erwirtschaftet die MCG eine städtische, regionale und landesweite Wertschöpfung in Höhe von über 22 Euro. Durch die neue Ausrichtung der MCG und die bis 2035 geplante Umsatzverdoppelung kann davon ausgegangen werden, dass auch die Wertschöpfung zumindest verdoppelt und diese damit über 200 Mio. Euro jährlich betragen wird. Der Antrag wurde mehrheitlich (gegen die Stimmen von ÖVP, KFG und NEOS) angenommen.
Tagesordnungspunkt 13: MCG Graz: Eigenkapitalzuschuss über 5 Mio Euro zur Stärkung Eigenkapital und Liquiditätssicherung
TO 18 & 19: Stadtentwicklungskonzept und Flächenwidmungsplan
Ebenso einstimmig beschlossen wurden die Entwürfe der 10. Änderung des 4.10 Stadtentwicklungskonzepts (STEK) wie der 12. Änderung des 4.12 Flächenwidmungsplans (FläWi) der Landeshauptstadt Graz. Das aktuelle Flächenwidmungsänderungspaket ist Teil einer kontinuierlichen Stadtentwicklungsarbeit. In den vergangenen Jahren wurden mit der Weiterentwicklung des STEK wichtige Grundlagen für eine klimagerechte Stadtentwicklung geschaffen - etwa durch den Schutz von Grün- und Freiräumen, den Grünflächenfaktor, die Baumschutzverordnung sowie durch klare Vorgaben für die Entwicklung und Nachnutzung bestehender Flächen. Das vorliegende Änderungspaket, das ein gutes Dutzend von Fällen umfasst, setzt die Leitlinien in konkreten Bereichen um und sorgt dafür, dass der Flächenwidmungsplan aktuell, nachvollziehbar sowie praxistauglich bleibt und somit ein Mehrwert für Graz entsteht.
Die Entwürfe des Flächenwidmungsplans und des Stadtentwicklungskonzepts liegen vom 26. Februar bis 23. April 2026 zur allgemeinen Einsicht auf: Stadtplanungsamt, Europaplatz 20, während der Amtsstunden (Montag bis Donnerstag, 8 bis 15 Uhr, sowie Freitag, 8 bis 12.30 Uhr). Innerhalb der Auflagefrist können Einwendungen schriftlich und begründet bekannt gegeben werden, zu den Parteienverkehrszeiten (Dienstag von 8 bis 14 Uhr) wird zudem eine Auskunfts- und Beratungstätigkeit angeboten.
Tagesordnungspunkt 18: 4.10 Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Graz 10. Änderung - Entwurf
Tagesordnungspunkt 19: 4.12 Flächenwidmungsplan der Landeshauptstadt Graz 12. Änderung - Entwurf
TO 20: Ernennung zur Bürger:innen der Landeshauptstadt Graz
Mit der Ernennung zu Bürger:innen der Landeshauptstadt Graz sollen Persönlichkeiten ausgezeichnet werden, die sich um das gesellschaftliche Leben der Stadt verdient gemacht haben. Die vorgeschlagenen Personen kommen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen und wirken als Multiplikator:innen, indem sie zur Weiterentwicklung der Stadt Graz sowie zum Wohl ihrer Bevölkerung beitragen. Ihr Engagement setzt Impulse, fördert Austausch und stärkt die Entwicklung der Stadt in ihrer Vielfalt. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, dass folgende Persönlichkeiten bald den Bürger:innenbrief in Händen:
- Dr. Wan Jie Chen, Leiter des Konfuzius-Instituts an der Universität Graz
- Veronika Dreier, Künstlerin, Kulturarbeiterin und feministische Aktivistin
- Dr.in Ingrid Franthal, Psychologin, Mitbegründerin und erste Geschäftsführerin des Frauenservices Graz
- Barbara Gross, Präsidentin der Volkshilfe Steiermark
- Univ.-Prof.in Dr.in Elke Gruber, Bildungswissenschaftlerin und Universitätsprofessorin für Erwachsenenbildung
- Dr. Jörg Hofreiter, Bezirkshauptmann a.D., Honorarkonsul von Bosnien und Herzegowina
- Mag.a Luise Kloos, Künstlerin, Ausstellungsgestalterin und Kulturvermittlerin
- Friday (Fred) Ohenhen, Pädagoge und Projektleiter für interkulturelle Bildungsarbeit
- KommR Johann (Hans) Roth, Gründer und langjähriger Vorstandsvorsitzender der Saubermacher Dienstleistungs AG
- Mag. Gerhard Widmann, Präsident der ASKÖ Steiermark und ehemaliger Geschäftsführer des Flughafens Graz
Tagesordnungspunkt 20: Ernennung zu Bürger:innen der Landeshauptstadt Graz
Die volle Tagesordnung sowie die Fragestunde und Dringlichen Anträge finden Sie hier. Dort sind auch alle Abstimmungsergebnisse der Sitzung zu finden.