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Kurzbericht: (Un)gleichheit der MigrantInnen im österreichischen Rechtssystem

Podiumsdiskussion des MigrantInnenbeirates

05.12.2018
(Un)gleichheit der MigrantInnen im österreichischen Rechtssystem
(Un)gleichheit der MigrantInnen im österreichischen Rechtssystem© MigrantInnenbeirat Graz

Am Dienstag, den 18.12.2018 fand anlässlich des Internationalen Tag der MigrantInnen eine Podiumsdiskussion statt, zum Thema: (Un)gleichheit der MigrantInnen im österreichischen Rechtssystem.

Mit der Leitfrage; „Werden die Menschenrechte der MigrantInnen in Österreich respektiert?" wurde die Situation der MigrantInnen im österreichischen Rechtssystem näher angeschaut.

Obwohl alle PodiumsdiskutantInnen sich darauf einig waren, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind und ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz haben, gab es jedoch keine starke Meinungsverschiedenheit darüber, dass MigrantInnen im Rechtssystem nicht immer gleichbehandelt worden.

Unter den Podiumsgästen fand sich der Leitende Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Graz - Univ. Herr Prof. Dr. Thomas Mühlbacher; Alma Stankovic, JD, Wissenschaftlerin an der KF-Uni Graz - Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen und Herr Dr. Wolfgang Vacarescu - Rechtsanwalt/Verteidiger in Strafsachen.

Im 2000 hat die UNO den 18. Dezember zum Internationalen Tag der MigrantInnen ausgerufen. Zum Gedenken dieses Tages sind UNO Mitgliedsstaaten, Inter- und Nicht-Regierungs-organisationen aufgerufen, Informationen über Menschenrechte und die Grundfreiheiten von MigrantInnen zu verbreiten sowie Aktionen zu setzen, um deren Schutz sicher zu stellen.

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