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Hoher Besuch beim Gemeindetag

28.06.2019
Hoher Besuch: Bürgermeister Siegfried Nagl (r) begrüßte den österreichischen Gemeindebund-Präse Alfred Riedl, Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer zum Gemeindetag in Graz. © Stadt Graz/FischerGemeinde- trifft Städtebund: Alfred Riedl, Siegfried Nagl, Erwin Dirnberger (v. l.) © Stadt Graz/FischerDas spielt die Musi: Genauer gesagt die Militärmusik unter Leitung von Vizeleutnant Franz Wölkart (l.) © Stadt Graz/FischerEin herzliches Willkommen vom Grazer Stadtoberhaupt an Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein ... © Stadt Graz/Fischer... die die Gastfreundlichkeit in der „pulsierenden und an Urlaub erinnernden Stadt“ sehr genoss. © Stadt Graz/FischerIm Bunde: Alfred Riedl, Brigitte Bierlein und Siegfried Nagl. © Stadt Graz/Fischer

Gemeindetag, 2. Tag

Nach einem Jahr Pause wegen der UNO-Vollversammlung besuchte Bundespräsident Alexander Van der Bellen heuer wieder die Haupttagung am Freitag (28. Juni), übrigens gemeinsam mit Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka sowie Gemeindebund-Päsidenten Alfred Riedl. Die Militärmusik Steiermark gab bei der Haupttagung dann den musikalischen Ton vor.

Der erste  Bürger der Stadt, Bgm. Siegfried Nagl freute sich ganz besonders über die Auszeichnung durch den Besuch der hochrangigen Gäste und den hohen Stellenwert den der Gemeindtag hat. ganz besonders aber begrüßte er seine Amtkolleginnen und Kollegen aus ganz Österreich: „Wir sind ja das Rückgrat unseres Landes. Wie es mit dem Kreuz und dem Rücken aber halt so ist, sie sind oft als erste belastet. Wir wünschen uns ja alle mündige Bürgerinnen und Bürger, die mit uns gemeinsam Entscheidungen treffen, wir müssen aber an einem ganz besonders arbeiten: Am gegenseitigen Respekt. Und den dürfen wir als Bürgermeister auch einfordern. Das beginnt oft schon mit der Sprache. Es soll andere Meinungen geben, wir sollen sie hören und versuchen gemeinsam beste Lösungen zu finden. Das soll es ruhig Reibung geben, aber es darf nicht sein, dass man die Idee des anderen gleich umbringt.“

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein wurde vom steirischen Gemeindebund-Präsidenten Erwin Dirnberger mit Blumen zu ihrem Geburtstag gratuliert, bevor sie selbst der Stadt Graz und der Veranstaltung Blumen streute: „Ich wurde hier unglaublich herzlich aufgenommen, habe viele Freunde getroffen und es freut mich immer wieder, in diese pulsierende Stadt mit dem südlichen Flair zu kommen. Hier zu sein erzeugt bei mir Urlaubsstimmung. Dass die Österreichischen Bürgermeister beim Gemeindetag mit dem Thema Vielfältigkeit und Nachhaltigkeit einen ordentlichen Arbeitsauftrag haben, nötigt mir Respekt ab, ebenso wie die Selbstverwaltung der Gemeinden, die ich als Verfassungsrichterin als sehr wichtig erachte.“

Bundespräsident Alexander van der Bellen schließlich sprach den BürgermeisterInnen seinen größten Respekt aus: „Beim Hereinkommen habe ich viele alte Bekannte getroffen. Etwa Peppi Raich aus meiner Heimatgemeinde Kaunertal. Der ist ja erst seit mehr als einem Jahrzehnt im Amt. Sein Vorgänger schaffte immerhin 36 Jahre. Wie wir jetzt wieder einmal gesehen haben – im Bund geht der Wechsel ja viel schneller. Und da bin ich Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein mehr als dankbar, dass sie für uns ins kalte Wasser gesprungen ist und ihre Arbeit mit der Beamtenregierung – ich nenne sie meine Vertrauensregierung – sehr gut und besonnen macht. Es ist ein Beweis, dass die Verwaltung sehr gut funktioniert. Und bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern ist das auch so. Sie sind es, die an erster Stelle für die Bürgerinnen und Bürger da sind. Nicht von 9 bis 12 Uhr, sondern sieben Tage die Woche, das ganze Jahr über. Und Sie sind als erste mit mannigfaltigen Wünschen und Beschwerden konfrontiert, die man auch einmal aushalten muss. Ich weiß nicht, ob ich das schaffen würde. Jedenfalls herzlichen Dank für ihre Arbeit!“

Das Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/FischerDas Thema Nachhaltigkeit steht beim 66. Gemindetag, der bereits zum 7. Mal in Graz stattfindet im Fokus. © Stadt Graz/Fischer

Gemeindetag, 1. Tag

Bürgermeister Siegfried Nagl, Steiermarks Gemeindebund-Präsident Erwin Dirnberger und Alfred Riedl, Österreich-Präsident des Gemeindebundes, eröffneten gemeinsam mit Moderator Dorian Steidl in der Grazer Messe den 66. Österreichischen Gemeindetag.

Rund 2.000 KommunalvertreterInnen sind nach Graz gekommen, um sich über die neuesten Entwicklungen in und für Gemeinden zu informieren, aber auch um mit anderen PolitikerInnen über Anliegen zu sprechen.

Bürgermeister Siegfried Nagl freute sich über das geballte Auftreten seiner AmtskollegInnen und machte deutlich: „Die Kommunen, die Städte sind es, die die Rezepte für ein gelingendes Zusammenleben vielerorts schon leben aber auch am schnellsten neue Herausforderungen bewältigen, bewältigen müssen. Die ökologischen Aspekte zum Thema Nachhaltigkeit sind sehr wichtig, aber es gibt auch andere Gesichtspunkte. Denn wir müssen stark in unser Zusammenleben investieren. Bildung, Ausbildung, Wissenschaft und Forschung haben einen ganz besonders hohen Stellenwert. Und wir als Menschenrechtsstadt tragen nachhaltig Verantwortung, auch wenn Maßnahmen, die wir jetzt setzen oft erst Jahre später gute Früchte tragen.

Der Gemeindetag steht heuer unter dem großen Thema „Vielfältig, Nachhaltig“. Lawinen- und Hochwasserschutz, Bauprojekte, Umweltschutz  - in den Gemeinden werden durch richtungsweisende Entscheidungen Entwicklungen angestoßen, von denen die BürgerInnen noch Jahrzehnte später profitieren können. Daher widmet sich auch das größte kommunalpolitische Event von 27. bis 28. Juni den Themen Vielfalt und Nachhaltigkeit. Letztere ist es, die als DER Standortfaktor schlechthin im Fokus steht, worüber Nagl, Dirnberger, Riedl, Wirtschaftskammer Österreich-Vizepräsidentin Ulrike Rabmer-Koller sowie Landesrat Johann Seitinger mit Politikwissenschaftler Peter Filzmaier gleich zu Beginn bei der Fachtagung diskutierten.

Als Überraschungsgäste bekamen Lena Schilling und Philipp Wilfinger von Fridays for Future die Bühne. Schilling: „Wir haben keine andere Wahl. Wir stehen vor der größten Krise, die es weltweit gibt. Es gibt bereits mehr Hitze- als Verkehrstote. Wir können aber noch selbst etwas ändern. Wir brauchen diese Änderungen. Wir möchten Sie darum bitten, für Ihre Kinder ein Vorbild zu sein. Treffen Sie mutige Entscheidungen. Ich glaube an eine gute Zukunft. Wilfinger: Es gibt unlaublich viel, was jede Gemeinde tun kann. Wir fordern Sie auf, den Klimanotstand auszurufen. Nicht im rechtlichen Sinn, aber durch diesen Akt erkennen Sie die Realität an und dass die Klimakrise höchste Priorität hat. Helfen auch Sie, mutig im Klimaschutz voranzugehen. Wir freuen uns, wenn viele folgen.“

Die Podiumsdiskussion leitete Politikwissenschaftler Peter Filzmaier, der vom Grazer Stadtoberhaupt gleich wissen wollte, was für ihn Nachhaltigkeit bedeute.

Nagl: „Als mehrfacher Vater und Großvater ist das für mich eindeutig. Meine Kinder und Enkelkinder sollen in einer guten und intakten Welt leben. Der Jugend, die hier ganz mutig und forsch gesagt hat: Tut's was, kann ich sagen: Dass ich versucht habe und stets versuche, für meine Stadt immer Entscheidungen treffen, die gut für uns sind. Ich feiere einmal im Jahr den Weltschöpfungstag. Wir feiern, was wir überantwortet kommen haben. Es gibt aber auch den Welterschöpfungstag. Dieser wurde erstmals im Jahr 1970 berechnet. Er zeigt auf, was uns Mutter Natur zur Verfügung stellt und wann wir dieses Geschenk aufgebraucht haben. Damals war das am 30 Dezember. Im Vorjahr bereits am 1. August. Wir hier leben in einem der wohlhabendsten Länder. Ich wollte es genauer wissen, wann wir in Österreich auf Kosten der Zukunft und oder auf jener anderer Länder leben. Das war bereits am heurigen 13. April der Fall. Das tut weh. Wir dürfen aber möglichst nicht Schuld zuweisen, sondern müssen alle mitnehmen. Als wesentlichste Aufgabe haben wir zu schauen, ob und wie wir gute Lösungen finden, die von der Gemeinschaft getragen werden.“

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