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Gemeinderatssitzung vom 20. Jänner 2022

Tagesordnung

1

Präs. 020864/2017/0016

  • Vorübergehende Richtlinien anlässlich der COVID-19-Pandemie zur Vorgehensweise bei bereits gewährten Förderungen
  • Anpassung: Verlängerung Geltungszeitraum bis einschließlich 31.12.2022
  • einstimmig angenommen

2

A 5_142055_2021
SozialCard - Energiekostenaktion 2022 - Aufwandsgenehmigung € 1.000.000

  • Punkt 1 einstimmig angenommen, Punkt 2 mehrheitlich angenommen (gegen ÖVP, FPÖ)

3

A 5_142058_2021
Aufwandsgenehmigung für Leistungen nach § 16 SHG - Soziale Dienste - € 3.117.500 für das 1. Halbjahr 2022

  • einstimmig angenommen

4

A 6-079530/2021/0004
Themenjahr 2022/2023, Arbeitstitel „Kinder- und Jugendjahr"
Grundsatzbeschluss

  • abgesetzt

5

A 8-/4 - 58983/2020
Städt. Gdst. Nr. 310/1, EZ 1163 KG Gösting, gelegen an der Anton-Kleinoscheg-Straße, Verkauf einer Teilfläche für die Gleisanlage

  • mehrheitlich angenommen (gegen FPÖ)

6

A 8-/4 - 35332/2021
Grevenberggasse
Verkauf von vier Teilflächen des Gdst. Nr. 737/1, EZ 50000, KG Wetzelsdorf im Gesamtausmaß von ca. 28 m²

  • einstimmig angenommen

7

A10/BD EU-60944/2019-13
A10/8 - 061143/2019/3

Verlängerung EU-Projekt „Dynaxibility4CE"

  • einstimmig angenommen

8

KFA-052362/2021-12
Novellierung der KFA-Satzung

  • abgesetzt

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