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Gemeinderatssitzung vom 19. Jänner 2023

19.01.2023

Die Sitzung wird per Livestream übertragen und steht 7 Tage lang zum Nachschauen zur Verfügung. Diese Videoaufzeichnung darf ohne explizite Zustimmung der Stadt Graz aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht weiterverwendet werden. Bitte um Verständnis.

Tagesordnung dieser Sitzung

7 Tage zum Nachschauen: Die Gemeinderatssitzung wurde auch dieses Mal im Internet übertragen. Der Live-Stream steht 7 Tage lang zum Nachschauen zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihr Interesse!

Datenschutz: Die Videoaufzeichnung darf ohne explizite Zustimmung der Stadt Graz aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht weiterverwendet werden. Bitte um Verständnis.

Fragestunde

  1. GRin Zeynep Aygan-Romaner an Stadtrat Günter Riegler: Einbeziehung der Kulturschaffenden und der Grazer Bevölkerung in die Veranstaltungen rund um das Jubiläum „20 Jahre Kulturstadt Europas"
  2. GRin Anna Robosch an Stadtrat Manfred Eber: Teilzeit-Beschäftigungsverhältnisse im Haus Graz
  3. GRin Sabine Reininghaus an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Grazer Stadtwald
  4. GRin Mina Naghibi an Stadtrat Kurt Hohensinner: WIKI KBBE Johanna-Kolleger-Straße
  5. GR Stefan Stücklschweiger an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Erhöhung der Gebühren für Park-Ausnahmegenehmigungen für Anrainer:innen und Unternehmer:innen
  6. GRin Manuela Wutte an Stadtrat Kurt Hohensinner: Erste Erfahrungen im Förderprogramm 100 Schulen - 1000 Chancen
  7. GR Philipp Ulrich an Stadtrat Kurt Hohensinner: Stille Stunde
  8. GR Georg Topf an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Park & Ride-Anlage in Graz Murpark - weitere Vorgangsweise

    Ende der Fragestunde; alle weiteren Fragen werden schriftlich beantwortet.

  9. GRin Daniela Katzensteiner an Stadtrat Günter Riegler: Medienkooperationen
    ->schriftliche ANTWORT
  10. GRin Daniela Gmeinbauer an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Im Jahr 2022 entfernte Parkplätze
    ->schriftliche ANTWORT
  11. GR Kurt Luttenberger an Stadtrat Kurt Hohensinner: Boccia für Senior:innen
  12. GRin Eva Derler an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Ersatzmaßnahmen für beseitigte Parkplätze
    ->schriftliche ANTWORT
  13. GRin Christina Braunersreuther an Stadtrat Günter Riegler: Film-Commission
    ->schriftliche ANTWORT
  14. GRin Claudia Unger an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Im Jahr 2022 in den Bezirken Innere Stadt und St. Leonhard entfernte Parkplätze
    ->schriftliche ANTWORT, siehe Antwort 10
  15. GRin Marion Kreiner an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Im Jahr 2022 in den Bezirken Lend, Gries und Jakomini entfernte Parkplätze
    ->schriftliche ANTWORT, siehe Antwort 10
  16. GRin Elisabeth Potzinger an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Im Jahr 2022 in den Bezirken Liebenau und St. Peter entfernte Parkplätze
    ->schriftliche ANTWORT, siehe Antwort 10
  17. GR Martin Brandstätter an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Im Jahr 2022 in den Bezirken Waltendorf und Ries entfernte Parkplätze
    ->schriftliche ANTWORT, siehe Antwort 10
  18. GRin Sabine Wagner an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Im Jahr 2022 im Bezirk Mariatrost entfernte Parkplätze
    ->schriftliche ANTWORT, siehe Antwort 10
  19. GRin Cornelia Leban-Ibrakovic an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Im Jahr 2022 in den Bezirken Geidorf und Andritz entfernte Parkplätze
    ->schriftliche ANTWORT, siehe Antwort 10
  20. GR Markus Huber an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Im Jahr 2022 im Bezirk Gösting entfernte Parkplätze
    ->schriftliche ANTWORT, siehe Antwort 10
  21. GR Peter Piffl-Percevic an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Im Jahr 2022 in den Bezirken Eggenberg und Puntigam entfernte Parkplätze
    ->schriftliche ANTWORT, siehe Antwort 10
  22. GRin Anna Hopper an Vizebürgermeisterin Judith Schwentner: Im Jahr 2022 in den Bezirken Wetzelsdorf und Straßgang entfernte Parkplätze
    ->schriftliche ANTWORT, siehe Antwort 10

Tagesordnung

Alle Punkte der Tagesordnung finden Sie hier.

TO 3: Neue Parkgebührenverordnung

Nachdem das Grazer Parkraumservice im Vorjahr eine Gesamtevaluierung aller grünen und blauen Parkzonen durchgeführt hat, auf deren Basis nun die Parkgebührenverordnung geändert wird. Betroffen davon sind die Parkzonen Kreuzgasse, Hilmteich, Ruckerlberg-Eisteich und Floßlend. Dort sind räumliche Anpassungen notwendig. Die Novelle soll ab März 2023 in Kraft treten, die Änderungen kosten rund 25.000 Euro. Der Beschluss dafür fiel gegen die Stimmen des (Korruptions-) Freien Gemeinderatsklubs.

TO 6 und 11: Bezirkssportpark für Reininghaus

In Reininghaus wird ein rund 220.000 Quadratmeter großer Bezirkssportpark errichtet. Entstehen sollen dort ein Kleinfeldfußball-, ein Handball-, ein Tennis- und ein Basketballplatz sowie zwei Beachvolleyballplätze. Abgerundet wird das Angebot durch einen Skatebereich, einen Tischtennistisch und eine große Freiwiese inklusive Rodelhügel. Der Bezirkssportpark soll rechtzeitig zum Schulstart 2024/25 fertig werden, da die angrenzende AHS den Sportpark mitnutzen wird. Für die Stadt Graz fallen Kosten von rund 2,4 Millionen Euro an. Der Beschluss für den bisher größten Bezirkssportpark in Graz fiel einstimmig.

TO 9: Begegnungszone in der Zinzendorfgasse

Begegnungszone Zinzendorfgasse
© Rendering: verkehrsplus

In der Zinzendorfgasse soll eine umfassende Begegnungszone entstehen. Dort sollen sich alle Verkehrsteilnehmer:innen gleichberechtigt auf Augenhöhe begegnen. Großes Augenmerk wird auf die Aufenthaltsqualität gelegt - neue Baumstandorte, Sitzgelegenheiten, konsumfreie Zonen oder Wasser als spielerisches Element sollen die Gasse entschleunigen und viele Orte des Begegnens und Verweilens schaffen. Dafür wird außerdem die Richtung der Einbahn der Hugo-Wolf-Gasse gedreht. Die Neugestaltung der Zinzendorfgasse kostet insgesamt 415.000 Euro und wurde gegen die Stimmen der KFG und FPÖ beschlossen. Ein Zusatzantrag der ÖVP wurde durch die Stimmen der KPÖ, Grünen, SPÖ und NEOS abgesetzt.

Dringliche Anträge

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