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Aus dem Gemeinderat I: Fragestunde

Gemeinderatssitzung vom 15. November 2018

15.11.2018

16 Fragen der GemeinderätInnen

Achtung, die Antworten der Stadtregierungsmitglieder wurden live zusammengefasst und wurden nicht autorisiert.

Konzept zur Vermeidung von Plastikmüll auf Großveranstaltungen

Frage von Gemeinderätin Astrid Schleicher, FPÖ:
"Sind Sie bereit, im Rahmen Ihrer Ressortzuständigkeit in Ihrer verbleibenden Amtszeit die Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes zu initiieren, das der Genehmigung sämtlicher in Graz infrage kommenden Veranstaltungen als Richtschnur zugrunde gelegt werden kann?"

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Antwort von Stadträtin Tina Wirnsberger, Grüne:
"Du sprichst da ein ganz wichtiges Thema an, die Vermeidung von Plastikmüllbergen. Es gibt viele Aktivitäten aus dem Umweltamt. Großveranstalter müssen ein Entsorgungskonzept abgeben. Auf öffentlichem Gut sehen die Richtlinien vor, dass zwingend Mehrweggeschirr verwendet wird. Auch auf Privatgrund können wir das vorschreiben. Die Laufveranstaltungen: Es gab immer wieder Bemühungen, zu einer Lösung zu kommen, es gab Besprechungen, auch mit der Polizei. Das Hauptargument ist die Sicherheit der Läufer: Wenn feste Mehrwegbecher herumliegen, könnten die Läufer umknicken. Daran ist es gescheitert. Ich bin gerne bereit, neue Gespräche zu führen, vielleicht gemeinsam mit dem Sportstadtrat - für die Sicherheit und den bewussten Umgang mit Plastikmüll. Ich werde das gerne im nächsten Monat angehen, es wird bearbeitet werden. Ob es eine Lösung gibt, ist auch von den Veranstaltern abhängig."

Trassenführung Seilbahn Plabutsch und Thalersee

 
 

Frage von Gemeinderätin Andrea Pavlovec-Meixner, Grüne:
"Sind Sie bereit, die Machbarkeitsstudie zur Seilbahn Plabutsch-Thalersee sowie die vegetations- und tierökologische Vorbeurteilung der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen?"

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Antwort von Stadtrat Günter Riegler, ÖVP:
"Ich kann bestätigen, dass wir im Koalitionsausschuss darüber gesprochen haben und die Planung der Öffentlichkeit vorgestellt haben. Eine Machbarkeitsstudie - Mobilität, touristische Entwicklung, vegetations- und tierökologische Vorbeurteilung - ist in Ausarbeitung. Seilbahntechnisch wurde eine Voruntersuchung angestellt. Die regulären Schritte sind einzuhalten: Die Gremien der Holding tagen, dann kommt der Grundsatzbeschluss im Gemeinderat, die Beantragung der Umweltverträglichkeitsprüfung, gefolgt vom Beginn der Detailplanungen. Das Haus Graz wickelt Projekte immer in dieser Form ab. Es ist nicht üblich, dass wir in der Planungsphase Auszüge aus Projektunterlagen zur Diskussion stellen, deshalb muss ich Ihre Frage leider mit Nein beantworten."

 

Homepage der Stadt Graz: Julius Kaspar - Nazi oder Opfer?

Frage von Gemeinderätin Anna Robosch, SPÖ:
"Wie sind Sprache, Stil und politische Dimension dieses Beitrages auf der Homepage der Stadt Graz, der bei etwas weniger konzentriertem Lesen nicht wirklich erkennbar werden lässt, ob Julius Kaspar ein Nazi oder ein Opfer war, wobei auch der Hintergrund des Beitrages wenig nachvollziehbar ist, mit der Öffentlichkeitsarbeit einer Menschenrechtsstadt vereinbar?"

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Antwort von Stadtrat Günter Riegler, ÖVP:
"Der Text, der die schwankenden Meinungen der HistorikerInnen verdeutlicht, stammt aus einer Ausstellung im Graz Museum 2007/2008. Autor des Textes ist Otto Hochreiter, der allseits bekannte Direktor des Graz Museums. Dem Museum einen problematischen Hintergrund vorwerfen zu wollen, ist nicht nachvollziehbar. Der Autor und der Verlag, der die Texte der Ausstellung als Buch herausgegeben hat, sind über jeden Zweifel erhaben. Der Bürgermeister stellt sicher keine Texte in zweifelhafter Absicht ins Netz. Ich werde mit ihm sprechen und anregen, den Text weniger missverständlich zu formulieren."

 

Bundesmuseum für Graz?

 
 

Frage von Gemeinderat Niko Swatek, NEOS:
"Gibt es seitens der Stadt Graz Bemühungen, ein Bundesmuseum nach Graz zu holen?"

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Antwort von Stadtrat Günter Riegler, ÖVP:
"Sie haben in mir einen Verbündeten, die Dokumentation von Kunst und Kultur unter die Menschen zu bringen, das ist auch ein Ziel des Kulturjahres 2020. In der aktuellen Gemeinderatsperiode und der "Agenda 2022" ist eine Stärkung des Schloßbergmuseums vorgesehen und eine Wiederbelebung des Garnisonsmuseums. Somit haben wir ein sehr großes Projekt gestartet. Wenn man Bundesbestände nach Graz holen will stellt sich die Frage: Womit soll ich es finanzieren? Kurzfristig haben wir keine solchen Planungen. Viele Wünsche nach Leihgaben von Bundesmuseen scheitern daran, dass Transporte und Versicherungen sehr teuer sind. Es gibt umfassende Kooperationen zwischen dem Universalmuseum Joanneum und den Bundesmuseen, z. B. verfügt die Neue Galerie über 565 Leihgaben des Bundes. An eine weitere Ausweitung ist derzeit nicht gedacht, aber was noch nicht ist kann ja noch werden." 

Pfandsystem bei „Coffee to Go–Bechern“

Frage von Gemeinderätin Anna Hopper, ÖVP:
"Mit wie vielen weiteren Cafés oder Lokalen, als Teil des Becherpfandsystems, dürfen die Grazerinnen und Grazer in näherer Zukunft rechnen oder bleibt es bei lediglich drei Lokalen?"

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Antwort von Stadträtin Tina Wirnsberger, Grüne:
"Es freut mich, dass dieses Thema auf breites Interesse stößt. Herzlichen Dank an das Umweltamt, das seit einem Jahr an diesem Projekt arbeitet, und die Wirtschaftsabteilung für die Unterstützung. Die PartnerInnensuche war nicht ganz einfach. Planmäßig geht es im Dezember los. 13 bis 15 Cafés sind Fixstarterinnen, die warten nur auf die Becher. Mehrere Cafés, die im nächsten Jahr erst eröffnen, haben sich auch schon gemeldet. Ich rechne, dass nach und nach weitere Betriebe dazu kommen. Im ersten Jahr ist das Service kostenlos für die Betriebe, danach auch sehr günstig. Die teilnehmenden Cafés haben nur Vorteile. 3.000 Becher: Diese Zahl ergibt sich daraus, dass im Innenstadtbereich täglich 1.000 Coffee-to-go-Becher weggeworfen werden. Wir haben budgetiert, dass mehr Becher notwendig sein könnten, wir können nachbestellen." 

Erhalt der Ackerflächen bei Alt-Grottenhof

 
 

Frage von Gemeinderat Horst Alic, KPÖ:
"Stehen Sie, sehr geehrter Herr Bürgermeister, nach wie vor zu Ihrer Aussage bei der Bezirksversammlung in Wetzelsdorf vom 14. Dezember 2017, sich für den Erhalt der Ackerfläche zwischen Grottenhofstraße und Krottendorfer Straße (Grundstücknummer 94/2) als Freiland einzusetzen?"

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In Vertretung von Bürgermeister Siegfried Nagl, ÖVP, der gerade ein "Goldenes Ehrenzeichen" verleiht, antwortet zum bereits dritten Mal Stadtrat Günter Riegler, ÖVP:
"Ich habe mit Herrn Bürgermeister gesprochen und kann authentisch berichten, was er darüber denkt. Er verweist darauf, dass die angesprochene Fläche im 4.0 Stadtentwicklungskonzept als Potenzialfläche für die Funktion Wohnung festgelegt wurde - die Beschlüsse im Gemeinderat waren meist einstimmig. Die Erstellung eines städtebaulichen Gesamtkonzepts mit einer Straßenbahnhaltestelle ist Voraussetzung - dies ist derzeit aber nicht zu erwarten. Eine kurzfristige Umwidmung in Bauland ist also unzulässig. Herr Bürgermeister sieht keinen Anlass, eine Änderung der rechtlich gültigen Flächenwidmung vorzulegen."

Demonstration auf Hauptverkehrsroute

Frage von Gemeinderat Roland Lohr, FPÖ:
"Werden Sie sich dafür einsetzen, von Demonstrationen auf Hauptverkehrsstrecken während der Hauptverkehrszeit verursachte Verkehrsüberlastungen im Innenstadtbereich mit geeigneten Maßnahmen - wie sie etwa in dem von unserer Fraktion im März d. J. eingebrachten dringlichen Antrag angesprochen wurden - zukünftig zu unterbinden?"

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Antwort von Stadträtin Elke Kahr, KPÖ:
"Demonstrationen sind ein Grundrecht. Die Bestimmungen dazu werden vom Versammlungsgesetz konkretisiert. Versammlungen können nur unter gewissen Voraussetzungen abgelehnt werden. Zuständig ist die Landespolizeidirektion Steiermark. Mangels Zuständigkeit kann die Stadt Graz eine Demonstration gar nicht untersagen. Die LPD führt Gespräche, wo eine Route günstiger ist oder nicht. Das Straßenamt hat ein Augenmerk, wie viele Veranstaltungen nächstes Jahr zu Behinderungen führen können und wie viele davon wir zulassen."

 

Workshops zu Frieden und Demokratie am Nationalfeiertag

 
 

Frage von Gemeinderätin Manuela Wutte, Grüne:
"Sind Sie bereit dafür Sorge zu tragen, dass die Stadt Graz in Abstimmung mit dem Grazer Friedensbüro im nächsten Jahr am Nationalfeiertag Workshops zu Frieden und Demokratie anbietet?"

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Wieder vertritt Stadtrat Günter Riegler, ÖVP, den Bürgermeister und antwortet:
"Ich bin ja Angehöriger der Milizarmee, der Waffengattung Sanitäter. Zu den Aufgaben des Bundesheers gehört auch, einen Bezug zur Bevölkerung zu wahren, einen Leistungsbeweis zu erbringen und das Vertrauen der Bevölkerung zu haben. Das Friedensbüro hat Aufgaben vor allem im Bereich der Schulprojekte und Mediation, ist aber nicht für die Herstellung des Weltfriedens zuständig. Ihre Frage geht über das hinaus, was das Friedensbüro leisten kann, es hat gar keine Kapazitäten. Herr Bürgermeister sieht die Aufgaben des Friedensbüro wie gerade dargestellt und sieht keine Notwendigkeit für die Ausweitung der Aufgaben."

 

Aufwertung und Forcierung der Pflege zu Hause

Frage von Gemeinderat Ernest Schwindsackl, ÖVP:
"Welche Überlegungen und Maßnahmen werden Sie als für die Pflege zuständiger Stadtrat veranlassen, um die 24 Stunden-Betreuung bzw. auch die selbst pflegenden Angehörigen aufzuwerten und zu unterstützen?"

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Antwort von Stadtrat Robert Krotzer, KPÖ:
"Kaum ein Thema ist so heikel wie die Pflege und die 24-Stunden-Betreuung. Dafür haben wir ja zu einer ExpertInnenkonferenz in Graz geladen, du selber warst auch vertreten. Für alle, die ernsthaft an einer guten Lösung interessiert sind, ist die Intransparenz das größte Problem. Die Vielzahl an Agenturen - derzeit 852, die Hälfte davon nicht-österreichisch - sorgt dafür, dass man rasch den Überblick verliert. Unter den Agenturen gibt es leider auch „schwarze Schafe". Vergleichbarkeit ist kaum gegeben, mangelnde Sprachkenntnisse der Betreuerinnen führen zu Komplikationen. 

Einen wesentlichen Beitrag zur Attraktivierung der Pflege zuhause haben wir durch das Grazer Modell geschaffen. Das ermöglicht vielen Menschen, pflegerische Leistungen zuhause in Anspruch zu nehmen, weil sie nicht mehr aus finanziellen Gründen gezwungen sind, ins Heim zu gehen, weil ihnen zumindest 863 Euro für Mieten, Alltag usw. bleiben. Dann wollen wir darauf hinwirken, dass es zu einer gesetzlichen Regelung kommt, damit das von der Bundesregierung geplante Güte-Siegel zu „verpflichtenden Qualitätsstandards" wird. Der Grazer Gemeinderat hat sich ja bereits im Mai an den Bundesgesetzgeber gewandt und einheitliche gesetzliche Qualitätskriterien eingefordert, etwa Mindestausbildungsstandards und grundlegende Sprachkenntnisse in der Gewerbeordnung zu verankern oder eine Richtlinie über die Honorare der 24-Stunden-BetreuerInnen zu erlassen. Nur Gesetze können gute Betreuung und faire Arbeitsbedingungen garantieren.

Die Freiwilligkeit des Gütesiegels ist ein Problem. Wir müssen bundesweit stärker darauf drängen, dass es zu einer gesetzlichen Regelung kommt, die die Situation für alle besser macht."

Mängel bei den Räumlichkeiten am Gürtelturmplatz

 
 

Die Fragestunde ist abgelaufen.

Die Frage von Gemeinderat Manfred Eber, KPÖ:
"Welche konkreten Maßnahmen werden von Ihrer Seite ergriffen, um den Schaden für die Stadt Graz und ihre MitarbeiterInnen so gering wie möglich zu halten?"

wird von Stadtrat Günter Riegler, ÖVP, schriftlich beantwortet.

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schriftliche ANTWORT

 

Seniorenwohnanlage Körblergasse

Die Fragestunde ist abgelaufen.

Die Frage von Gemeinderätin Claudia Schönbacher, FPÖ:
"Welche Möglichkeiten sehen Sie derzeit, die Ausleuchtung in diesem Bereich zu verbessern?"

wird von Stadträtin Elke Kahr, KPÖ, schriftlich beantwortet.

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schriftliche ANTWORT

Ausgaben der Stadt für Infrastruktur in den Bereichen Radfahren, Auto und ÖV

 
 

Die Fragestunde ist abgelaufen.

Die Frage von Gemeinderätin Tamara Ussner, Grüne:
"Wieviel hat die Stadt (Stadt Graz und Holding) seit 2012 für Radfahrinfrastruktur, Autoinfrastruktur sowie Infrastrukturmaßnahmen im Bereich des Öffentlichen Verkehrs ausgegeben (aufgeschlüsselt nach Jahren, Jahressummen sowie umgerechnet auf die Bevölkerungszahl/Pro-Kopf-Ausgaben)?"

wird von Stadträtin Elke Kahr schriftlich beantwortet.

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schriftliche ANTWORT

Kreuzung Sternäckerweg / Neufeldweg /Johann-Weitzer-Weg

Die Fragestunde ist abgelaufen.

Die Frage von Gemeinderat Gerhard Spath, ÖVP:
"Bist Du bereit, die Abteilung für Verkehrsplanung mit der unmittelbaren Planung eines Kreisverkehrs (oder einer Ampelregelung) an der Kreuzung Sternäckerweg / Neufeldweg / Johann Weitzer Weg zu beauftragen, damit im Zusammenhang mit der nächstjährigen Umsetzung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Karl Huber Gasse / Neufeldweg auch der oben genannte Kreuzungsbereich in einem Zuge entschärft wird und die Bevölkerung nicht wieder 10 Jahre warten muss?"

wird von Stadträtin Elke Kahr, KPÖ, schriftlich beantwortet.

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schriftliche ANTWORT

Neue Räumlichkeiten für den KostNix-Laden im Bezirk Eggenberg

 
 

Die Fragestunde ist abgelaufen.

Die Frage von Gemeinderätin Uli Taberhofer, KPÖ:
"Sind Sie bereit, sich einzusetzen, dass eine Möglichkeit zur Weiterführung des KostNix-Ladens im Bezirk Eggenberg in Räumlichkeiten an der Adresse Vinzenzgasse 20 besteht?

wird von Stadtrat Günter Riegler, ÖVP, schriftlich beantwortet.

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schriftliche ANTWORT

"ExpertInnenkommission Straßennamen (EKSN) - Endbericht"

Die Fragestunde ist abgelaufen.

Die Frage von Gemeinderat Karl Dreisiebner, Grüne:
"Bis wann planen Sie - Stand heute, im Gedenkmonat November - weitere Diskussions- und Entscheidungsgrundlagen zum genannten Bericht der ExpertInnenkommission Straßennamen dem Ausschuss für Stadt- und Grünraumplanung sowie dem Gemeinderat vorzulegen?"

wird von Bürgermeister Siegfried Nagl, ÖVP, schriftlich beantwortet.

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schriftliche ANTWORT

 

Kinderkrippenplätze

 
 

Die Fragestunde ist abgelaufen.

Die Frage von Gemeinderat Christian Sikora, KPÖ:
"Wie viele Kinderkrippenplätze insgesamt, wie viele Anmeldungen für Kinderkrippenplätze und wie viele freie Kinderkrippenplätze hat es mit Stichtag 2. März 2018 (Ende der Anmeldefrist) in der Stadt Graz gegeben?"

wird von Stadtrat Kurt Hohensinner, ÖVP, schriftlich beantwortet.

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schriftliche ANTWORT

Alle Portraitfotos: Stadt Graz/Pachernegg

Die Antworten der Stadtregierungsmitglieder
wurden live zusammengefasst und sind nicht autorisiert.

Angela Schick

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