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Gemeinderatssitzung mit Liveübertragung vom 15. Oktober 2020

15.10.2020

Liveübertragung zum Nachschauen

Zum sechsten Mal findet die Grazer Gemeinderatssitzung coronabedingt heute, 15. Oktober in der Grazer Messehalle statt.  Der Teilnehmerkreis soll möglichst gering gehalten werden, deswegen wurden interessierte Personen (ausgenommen MedienvertreterInnen) gebeten, die Sitzung online zu verfolgen und nicht in die Messehalle zu kommen.

Tagesordnung dieser Sitzung

7 Tage zum Nachschauen: Die Gemeinderatssitzung wird auch dieses Mal im Internet übertragen. Der Live-Stream steht 7 Tage lang zum Nachschauen zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihr Interesse!

Datenschutz: Die Videoaufzeichnung darf ohne explizite Zustimmung der Stadt Graz aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht weiterverwendet werden. Bitte um Verständnis.

Fragestunde

Ende der Fragestunde, alle weiteren Fragen werden schriftlich beantwortet.

Tagesordnung

Bildungsstrategie 2020-2025

Damit das Grazer Bildungswesen sich frühzeitig auf wahrscheinliche Veränderungen und Trends einstellen kann, hat die Abteilung für Bildung und Integration die „Bildungsstrategie 2020-2025" entwickelt. In Zusammenarbeit mit zahlreichen ExpertInnen wurden fünf Handlungsfelder mit 43 Projekten in 20 Programmen definiert. Zu den Vorhaben gehören etwa:

  • handwerkliche Schwerpunkt-Mittelschulen
  • die Förderung der digitalen Kompetenzen in der Grazer Bildungslandschaft
  • eine lückenlose Stärkenorientierung
  • der Ausbau und die Strukturierung der Grazer Bildungsräume (Cluster und Campusse)
  • ein zielgerichtetes BildungskundInnenmanagement

Der Gemeinderat nahm den Informationsbericht über die Bildungsstrategie einhellig zur Kenntnis.

Förderungen für Sportveranstaltungen

Die Vorbereitungen für das Sportjahr 2021 sind in vollem Gange - und alle Grazerinnen und Grazer sollen zum Mitsporteln aktiviert werden. Dabei stehen Großveranstaltungen als Leuchtturmprojekte im Mittelpunkt:

  • Das „Basketball-Olympia-Qualifikationsturnier 3x3" von 26. bis 30. Mai 2021 mit TeilnehmerInnen aus 20 Nationen. Der Bewerb wird auf dem Hauptplatz mit einer Tribüne für 2.000 Menschen ausgetragen, dazu gibt es auch Public Viewing. Die TV- und Streaming-Reichweite der Veranstaltung hat einen Werbewert im zweistelligen Millionenbereich.
  • Vier Tage danach, am Fronleichnamswochenende (3. bis 6. Juni 2021), finden erstmals die „Austrian Finals" statt - das sind die österreichischen Meisterschaften sogenannter Randsportarten wie Leichtathletik, Kunstturnen, Wassersport oder Fechten. 
  • Am 17. August 2021 geht dann die Special Olympics Tanzsport-Weltmeisterschaft in den Kasematten über die Bühne. Erwartet werden TanzsportlerInnen aus aller Welt.

Die Sport-Höhepunkte werden mit 350.000, 300.000 und 50.000 Euro gefördert. Die Subventionen wurden von allen Parteien außer der SPÖ genehmigt.

Förderung für Branchenmix in Reininghaus

Zur optimalen, qualitätsvollen Entwicklung des neuen Wohn- und Arbeitsstadtteils Reininghaus braucht es einen vitalen Branchenmix, der sich an den Leitbegriffen klimafreundlich, nachhaltig und innovativ orientiert. Die Stadt Graz fördert Unternehmen (bis maximal 50 Beschäftigte), die sich in Reininghaus ansiedeln wollen, durch die teilweise Übernahme der Nettomietkosten: 50 Prozent im ersten Jahr, 40 Prozent im zweiten Jahr und 20 Prozent im dritten Jahr. Die Obergrenze der Förderung beträgt 10.560 Euro.

Ein Abänderungsantrag der Grünen fand keine Mehrheit - ÖVP, FPÖ und NEOS stimmten dagegen.

Der ursprüngliche Antrag über die Förderrichtlinie bis Ende 2025 wurde einstimmig beschlossen. 

Bebauungsplan Lindweg

Ein 4.000 Quadratmeter großes Grundstück am Lindweg in Geidorf wird als „Allgemeines Wohngebiet" ausgewiesen. Dem Bebauungsplan für den Bereich stimmten ÖVP und FPÖ zu. Der Antrag wurde gegen die Stimmen von KPÖ, Grüne, SPÖ und NEOS angenommen.

Stadt verzichtet weiterhin auf Nutzungsentgelte

Aufgrund der Corona-Krise müssen die Grazer Nachtimbissstände, die BetreiberInnen von Gastgärten und VeranstalterInnen bis 31. Dezember 2020 keine Nutzungsentgelte zahlen. Heute hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, die Gebühren noch bis 31. März 2021 auszusetzen.

Dringliche Anträge

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