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Aus dem Gemeinderat I

Fragestunde

27.02.2014
In der ersten Stunde  jeder Gemeinderatssitzung können die Mandatarinnen die Stadtregierungsmitglieder direkt mit verschiedensten Anliegen konfrontieren. Deren Antworten finden Sie hier zusammengefasst, die Statements wurden von den Rednerinnen aber nicht autorisiert.

Projekt "Gesunder Bezirk Graz"

Markus Schimautz (ÖVP) © Fischer
Markus Schimautz (ÖVP)© Fischer

Frage von Gemeinderat Dipl.-Ing. (FH) Markus Schimautz, MA (ÖVP):
"Wurde mittlerweile ein Evaluierungszwischenbericht für das Projekt "Gesunder Bezirk Graz" erstellt, der einen Überblick über die bis dato erfolgten Analysen der betreffenden Bezirke, der darauf aufbauenden Projekte und deren geplanten Gesamtkosten bzw. einen Projektfortschritt und die bisher entstandenen Kosten inklusive einer Erfolgskontrolle auch in Bezug auf Nachhaltigkeit gibt?"

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Antwort von Stadträtin Lisa Rücker (Grüne):
"Jedes Projekt von Gesunder Bezirk Graz, das eingereicht und beschlossen wird, durchläuft ein klares Procedere, d.h. es gibt ein Konzept und eine Bewertung von der Universität Graz. Es wird auch kein Geld verwendet, solange ein Projekt nicht abgeschlossen wird. Es wird extern evaluiert, der nächste Zwischenbericht wird vor dem Sommer 2014 vorliegen, sodass die einzelnen Projekte diskutiert werden können. Und auch der Abschlussbericht ist für 2015 geplant.
In Eggenberg und in Jakomini wurden Projekte eingereicht und beschlossen und teilweise auch umgesetzt, beispielsweise die Stadtteilgärten, eine Zusammenarbeit mit dem Jugendzentrum Funtastic, und die Adaptierung des Fekonjaparks für Jugendliche, bei letzterem ist aber noch von Seite des Bezirkes die Umsetzung offen. In Eggenberg gibt es die Stadtteilarbeit, in Jakomini in der Schönausiedlung wurde eine Gesundheitskonferenz veranstaltet wurde; es wurden mobile Beete aufgestellt sowie ein Schachspiel im Augarten realisiert. Zudem ist auch der Sportplatz in der Karlau zu nennen, wo der Bund für drei Jahre die Finanzierung der Sportplatzbetreuung übernimmt. Alle Details dazu liegen Ihnen aber wie gesagt mit dem nächsten Bericht im Detail vor. Sehr schade finde ich aber, dass es in der Zusammenarbeit mit den Bezirken immer wieder zu parteipolitischen Blockaden kommt, das ist wirklich sehr schade."

Errichtung einer Anlaufstelle zur individuellen finanziellen Unterstützung für Schulveranstaltungen

Andreas Fabisch (KPÖ) © Fischer
Andreas Fabisch (KPÖ)© Fischer

Frage von Gemeinderat Mag. Andreas Fabisch (KPÖ):
"Sind Sie bereit, sich für diese im Motivenbericht genannte Anlaufstelle einzusetzen?"

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Antwort von Stadtrat Kurt Hohensinner, MBA (ÖVP):
"Wir haben am 17. Oktober genau zu diesem Thema einen Antrag diskutiert. Es gibt ein Stützsystem für einkommensschwache Familien. Wenn eine Familie hier Unterstützung braucht, kann sie sich direkt an die Direktion der Schule wenden, dann wird Geld bereitgestellt. Wenn die Nachfrage da sehr groß ist, können auch die Schulen nachbeantragen. Zusätzlich gibt es auch die Unterstützung von Elternvereinen sowie karitative Vereine, die sich dafür einsetzen. Ich weiß aber, dass es Familien gibt, die sich schwer tun, direkt in der Schule anzufragen. Wir diskutieren daher gerade, eine solche Ansprechstelle in unserer Abteilung anzusiedeln. Du bist auch herzlich eingeladen, zu mir zu kommen, ich schaue mir Einzelfälle gerne an und ich bin auch bereit, dieses Stützsystem weiter zu verbessern."

Ausweitung 30er-Zone im Bereich Grillweg - Am Jägergrund

Gerald Haßler (SPÖ) © Fischer
Gerald Haßler (SPÖ)© Fischer

Frage von Gemeinderat Mag. Gerald Haßler (SPÖ):
"Welche Schritte hast du bisher unternommen, dass mein Antrag vom 15. März 2012 bzw. das in der Fragestunde vom 19. September 2013 abermals eingebrachte Anliegen, die "Tempo 30 Zone" im Bereich Grillweg bzw. Am Jägergrund vom Kreuzungsbereich Harter Straße Richtung Osten bis zur GKB-Bahnübersetzung auszudehnen, endlich umgesetzt wird?"

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Antwort von Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio (FPÖ):
"Aufgrund des Antrags vom 19. September 2013 hat das Straßenamt die Problematik an die Arbeitsgruppe Verkehrssicherheit herangetragen und diese hat sich gegen eine solche Erweiterung ausgesprochen. Die Gruppe hat sich das auch vor Ort angesehen und die Aussagen der Fachleute zu diesem Antrag waren eindeutig ablehnend. Auch das Kuratorium für Verkehrssicherheit hat sich dagegen ausgesprochen. Deswegen wird die 30er Zone am Grillweg Richtung Osten nicht umgesetzt. "

Massive Geruchsbelästigung in Gemeindewohnung

Claudia Schönbacher (FPÖ) © Fischer
Claudia Schönbacher (FPÖ)© Fischer

Frage von Gemeinderätin Claudia Schönbacher (FPÖ):
"Sind Sie bereit, die beschwerdeführenden Mietparteien zum Zwecke eines klärenden Gesprächs in Ihrem Stadtratsbüro zu empfangen?"
Name und Adresse der betroffenen Mietpartei können Ihnen jederzeit durch den Freiheitlichen Gemeinderatsklub übermittelt werden.

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Antwort von Stadträtin Elke Kahr (KPÖ):
"Gleich vorweg: Ein Anruf hätte genügt. Selbstverständlich kann jede Familie und jede Person zu mir kommen. Man braucht bei mir nicht einmal einen gesonderten Termin, wir haben ein offenes Stadtratsbüro, in das alle kommen können. Naturgemäß kommen zu uns auch viele Leute, die anderswo abgewiesen werden. Eines sage ich aber auch ganz klar: Man darf den Menschen keine falschen Hoffnungen machen, wenn man ein Problem nicht lösen kann."

Verdacht auf Giftköder

Andrea Pavlovec-Meixner (Grüne) © Fischer
Andrea Pavlovec-Meixner (Grüne)© Fischer

Frage von Gemeinderätin Mag.a Andrea Pavlovec-Meixner (Grüne):
"Sind Sie bereit, eine genaue Untersuchung der drei im Veterinäramt verwahrten, verdächtigen Köder zu veranlassen und somit zur Aufklärung beizutragen, ob durch die in den letzten Wochen im Stadtgebiet vermehrt aufgefundenen Köder eine Gefahr für Hunde aber auch für Kinder besteht?"

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Antwort von Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio (FPÖ):
"Ja, das Veterinärreferat bestätigt, dass drei vermeintliche Giftköder in ihren Räumlichkeiten gelagert werden, und zwar im Auftrag des Stadtpolizeikommandos. Beim Auslegen von Giftködern handelt sich strafrechtlich zu ahndende Tierquälerei und daher liegt die Verantwortung eindeutig bei den Gerichten. Das Veterinäramt teilt auch mit, dass es keine Einrichtung solch ausgelegter Giftköder gibt, die doch auf rund 2000 Giftstoffe hin untersuchen wären. Dr. Klaus Hejny führt derzeit aber Gespräche mit dem Institut für Gerichtsmedizin, um die Proben dort untersuchen zu lassen. Am 24. Feber wurde auch ein Gespräch mit den Sicherheitsbehörden geführt, um die Zusammenarbeit mit der Polizei in dieser Sache zu verbessern."

Ladezonen

Stefan Haberler (ÖVP) © Fischer
Stefan Haberler (ÖVP)© Fischer

Frage von Gemeinderat Stefan Haberler, MBA (ÖVP):
"Wie weit sind Sie mit der Evaluierung der Ladezonen vorangekommen und wie sieht ein diesbezügliches Umsetzungskonzept aus?"

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Antwort von Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio (FPÖ):
"Die Evaluierung der Ladezonen passiert laufend. Zuständig dafür ist das GPS sowie die Mitarbeiter des Straßenamtes. Wenn Ladezonen geringe Auslastungen aufweisen, werden die Zeiten gekürzt oder auch die Zonen entfernt. Heute z.B. wird in St. Leonhard eine Ladezone entfernt. Aber auch wenn in einer Ladezone kurzzeitig niemand parkt, heißt das noch nicht, dass eine Ladezone deswegen nicht notwendig ist." 

Busparkplatz Marburger Kai

Manfred Eber (KPÖ) © Fischer
Manfred Eber (KPÖ)© Fischer

Frage von Gemeinderat Manfred Eber (KPÖ):
"Wie ist der aktuelle Stand der Planungen für den zu verlegenden Busbahnhof am Andreas-Hofer-Platz?"

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Antwort von Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio (FPÖ):
"Es gibt hier keine neuen Erkenntnisse oder Planungen, weil der Umbau des Platzes auf Eis liegt. Sollten wir aber hören, dass es in die Entscheidungsphase geht, würden wir natürlich alle Pläne, die es bis jetzt gibt, ohnehin in den Gemeinderat tragen." 

Erhaltungsarbeiten und Ausbauten von Pflichtschulen

Astrid Schleicher (FPÖ) © Fischer
Astrid Schleicher (FPÖ)© Fischer

Frage von Gemeinderätin Mag.a Astrid Schleicher (FPÖ):
"Sind Sie bereit, dem Gemeinderat der Stadt Graz im Laufe der nächsten Sitzungen einen detaillierten Katalog, der zu den betroffenen Objekten etwaige kostengünstigere Alternativen darstellt, vorzulegen?"

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Antwort von Stadtrat Kurt Hohensinner, MBA (ÖVP):
"Ja, ich will. Ich werde es auch machen, aber ich stelle eine Gegenfrage: Haben Sie das dazugehörende Gemeinderatsstück, das wir auf der Tagesordnung haben, gelesen? Denn darin wären Ihre beiden Fragen bereits beantwortet gewesen. Darin sind die 65,4 Millionen Euro dezidiert genannt. Ich unterstütze es aber auch, dass man noch einmal alles prüft. Es gibt das Schulstandortentwicklungsgesetz, es wurde im April 2013 beschlossen. Mein Wille ist es, diese Großprojekte auf die Rüttelstrecke zu schicken, um jedes Vorhaben noch einmal prüfen. Ab April werden wir dann Projekt für Projekt in den Gemeinderat einbringen. Also genau das, wonach du fragst, ist Gegenstand des Gemeinderatsstückes."

Missbrauchsvorwurf Jugend-Wohngemeinschaft

Astrid Polz-Watzenig (Grüne) © Fischer
Astrid Polz-Watzenig (Grüne)© Fischer

Frage von Gemeinderätin Mag.a Astrid Polz-Watzenig (Grüne):
"Können Sie ausschließen, dass von Seiten der sozialpädagogischen MitarbeiterInnen weder an die LeiterInnen des Sozialraumes bzw. des Bereichs Sozialpädagogik noch an die Amtsleitung Bedenken bezüglich der Aufnahmesituation, problematischer Gruppenzusammensetzungen oder hinsichtlich des sozialpädagogischen Konzepts herangetragen wurden?"

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Antwort von Bürgermeister-Stellvertreterin Mag.a Dr.in Martina Schröck (SPÖ):
"Selbstverständlich kann ich das nicht ausschließen, genauso wenig kann ich das bestätigen. Mit solchen Mitteilungen von Mitarbeitern und solchen Gerüchten kann man nur schwer umgehen, wenn man damit konfrontiert wird. Solche Informationen müssen konkretisiert werden, damit wir sie überprüfen können und es ist auch nicht fair, mit solchen Gerüchten zu argumentieren. Uns ist kein Fall in unseren Einrichtungen bekannt, wonach ein Kind oder ein Jugendlicher gegen den Willen der Einrichtung aufgenommen wurde.
Zum Auslastungsdruck: Die betroffene Einrichtung hat einen weitaus höheren Personalschlüssel  als es notwendig wäre: Wir erreichen einen Personalschlüssel von 7,15, müssten aber nur einen Personalschlüssel von 6,15 erfüllen. Zudem waren in dieser Einrichtung auch nur acht statt neun Plätze besetzt, der Personalschlüssel war also sehr hoch. Außerdem: Ich habe an der Dienststellenversammlung teilgenommen und führte und führe zahlreiche Gespräche mit den Mitarbeitern. Außerdem bin ich über meine Handynummer gut erreichbar, meine Nummer steht im Internet."

Parkplätze für einspurige Kraftfahrzeuge

Philipp Hofer (ÖVP) © Fischer
Philipp Hofer (ÖVP)© Fischer

Frage von Gemeinderat Dr. Philipp Hofer (ÖVP):
"Wie sieht das Ergebnis der Evaluierung aus und wann dürfen wir mit einer Konzeptpräsentation und vor allem mit der Umsetzung rechnen?"

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Antwort von Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio (FPÖ):
"Das Straßenamt hat die Parkplatzerhebung gemeinsam mit dem GPS gemacht. Mitte Dezember wurde die Bezirksvorsteherin davon in Kenntnis gesetzt. Am kommenden 12. März findet eine Begehung mit der Bezirksvorsteherin statt und anschließend wird das Straßenamt diese Zone voraussichtlich verordnen. Wir können also im heurigen Sommer unsere einspurigen Fahrzeuge dort schon parken."

Benennung des Generationenparks in der Rankengasse nach Anna Cadia

Uli Taberhofer (KPÖ) © Fischer
Uli Taberhofer (KPÖ)© Fischer

Frage von Gemeinderätin Mag.a Uli Taberhofer (KPÖ):
"Sind Sie bereit, das Gedenken an den Bürgerkrieg vor 80 Jahren zum Anlass zu nehmen und nunmehr die notwendigen Schritte einzuleiten, damit der Generationenpark in der Rankengasse nach Anna Cadia benannt wird?"

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Antwort von Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl (ÖVP):
"Manchmal denke ich mir, der New Yorker Bürgermeister hat es mit den durchnummerierten Straßen in seiner Stadt wirklich viel einfacher als ich. Bei einer Neubenennung müssen die Liegenschaftseigentümer befragt werden, im genannten Fall sind diese Gespräche noch nicht abgeschlossen. Ich versichere Ihnen aber, ich werde abermals nachfragen. "

Aktivitäten im Zuge der anstehenden Novelle des Steiermärkischen Baugesetzes

Karl Dreisiebner (Grüne) © Fischer
Karl Dreisiebner (Grüne)© Fischer

Die 60-minütige Fragestunde ist abgelaufen.

Die Frage von Gemeinderat Karl Dreisiebner (Grüne):
"Inwieweit hast Du Dich in Deiner Funktion als Wohnungsstadträtin der Landeshauptstadt Graz bereits aktiv in den Prozess der laufenden Novellierung des Steiermärkischen Bau-Gesetzes eingebracht bzw. inwieweit hast du vor dies noch zu tun und mit welchen inhaltlichen Themen- und Schwerpunktsetzungen, um die Interessen aller potenziell zukünftig betroffenen BewohnerInnen aber auch der Stadt Graz zu vertreten?"

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wird von Stadträtin Elke Kahr (KPÖ) schriftlich beantwortet.

Einhaltung der Fahrpläne der Buslinien 72 und 76U

Gerhard Spath (ÖVP) © Fischer
Gerhard Spath (ÖVP)© Fischer

Die 60-minütige Fragestunde ist abgelaufen.
Die Frage von Gemeinderat Mag. Gerhard Spath (ÖVP):
"Was gedenken Sie zu unternehmen, dass die Busverbindungen in der St. Peter Hauptstraße wieder die gleiche Attraktivität - Einhaltung der Fahrpläne - erlangen, die sie vor der Einstellung der Buslinie 36 hatten?"

Volltext

wird von Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio (FPÖ) schriftlich beantwortet.

Vergiftete Köder im öffentlichen Raum

Martina Thomüller (KPÖ) © Fischer
Martina Thomüller (KPÖ)© Fischer

Die 60-minütige Fragestunde ist abgelaufen.

Die Frage von Gemeinderätin Martina Thomüller (KPÖ):
"Was tun Sie bzw. werden Sie, sehr geehrter Herr Stadtrat, in Ihrer Verantwortung für Sicherheitsmanagement und Tiergesundheit unternehmen, um Fälle von ausgelegten vergifteten oder sonstigen gefährlichen Ködern aufzuklären bzw. in Zukunft derartige Vorkommnisse zu vermeiden?"

Volltext

wird von Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio (FPÖ) schriftlich beantwortet.

Internationaler Frauentag und Pionierinnengalerie

Daniela Grabe (Grüne) © Fischer
Daniela Grabe (Grüne)© Fischer

Die 60-minütige Fragestunde ist abgelaufen.
Die Frage von Gemeinderätin Mag.a Dipl.-Ing.in (FH) Daniela Grabe (Grüne):
"Wie ist der Stand der Dinge bezüglich Umsetzung der „Pionierinnengalerie" bzw. welche Schritte hast Du seit der letzten Gemeinderat-Nachfrage unternommen, um dieses Projekt endlich zu realisieren?"

Volltext

wird von Bürgermeister-Stellvertreterin Mag.a Dr.in Martina Schröck (SPÖ) schriftlich beantwortet werden.

Zusammenfassung: Sonja Tautscher

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